Die Experten hatten an insgesamt sieben Orten, zu denen es Berichte über Giftgasangriffe gab, nach Hinweisen gesucht. Für fünf Orte fanden sie "glaubhafte Beweise" und "Beweise, die auf einen wahrscheinlichen Einsatz von Chemiewaffen schließen lassen", hieß es in dem Bericht, der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon vorgelegt wurde. Darunter ist auch Ghouta, ein Vorort der Hauptstadt Damaskus, wo am 21. August Hunderte Menschen getötet wurden.
Genannt werden außerdem Khan al-Assal, Jobar, Sarakeb sowie Ashrafieh Sahnaja. Berichte über Giftgasangriffe in Bahhariyeh am 22. August und in Scheich Maksud am 13. April konnten die Experten dagegen mangels glaubhafter Informationen und positiver Blutproben nicht bestätigen. Die Urheber der Angriffe wurden nicht genannt. Es gehörte laut UNO-Mandat auch nicht zum Auftrag der Mission, sich dazu zu äußern. Die syrische Führung und die Opposition werfen einander gegenseitig Giftgasangriffe vor.
Ban sagte, der Einsatz von Chemiewaffen sei ein "schwerer Verstoß gegen das Völkerrecht". Die Welt müsse "wachsam" sein und dafür sorgen, dass diese "schrecklichen Waffen" zerstört würden, "nicht nur in Syrien, sondern überall auf der Welt". Am Freitag sollte Ban den Bericht in der UNO-Vollversammlung vorstellen.
Bereits Mitte September hatten die UNO-Experten von "klaren Beweisen" für den Einsatz des Nervengases Sarin in Ghouta gesprochen. Der Angriff dort hatte eine Debatte über einen Militäreinsatz gegen Syrien ausgelöst. In der Folge willigte die syrische Regierung in einem internationalen Abkommen in die Zerstörung ihrer Chemiewaffenbestände unter der Aufsicht der OPCW bis Ende 2014 ein.
Die OPCW äußerte sich am Freitag tief besorgt über die von den UNO-Experten gewonnenen Erkenntnisse. "Dies unterstreicht erneut die Notwendigkeit der sofortigen Entfernung aller Chemiewaffen und entsprechenden Chemikalien aus Syrien", erklärte OPCW-Generaldirektor Ahmet Üzümcü in Den Haag. Er rief alle Konfliktparteien auf, dabei zusammenzuarbeiten.
Die geplante UNO-Luftbrücke für bedürftige Familien im Norden Syriens verzögerte sich unterdessen wegen des Winterwetters in der Region am Freitag weiter. Der Flughafen in der nordsyrischen Stadt Kamishli sei immer noch geschlossen, sagte der Sprecher des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR), Peter Kessler.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisierte erneut die EU-Flüchtlingspolitik. Es sei "erbärmlich", wie wenige Flüchtlinge aus Syrien die EU-Staaten aufzunehmen bereit seien, sagte Generalsekretär Salil Shetty in London.
(Quelle: salzburg24)
