US-Außenminister Kerry sprach im Zusammenhang mit der Haushaltskrise in seinem Land von einem "Moment der Albernheit", der bald vorüber sei. Die internationale Rolle der USA werde davon nicht geschmälert, betonte Kerry am Samstag am Rande eines Außenministertreffens auf Bali. "Nichts wird unser Engagement in Asien verringern, und wir werden auch weiterhin zu unserer Verantwortung und unserem Engagement auf der ganzen Welt stehen."
Obama appellierte eindringlich an das von den Republikanern dominierte Repräsentantenhaus, den Haushaltsstreit zu beenden. "Stoppen Sie diese Farce. Setzen Sie dem 'Shutdown' jetzt ein Ende", sagte Obama am Samstag in seiner wöchentlichen Radioansprache zum Verwaltungsstillstand, der die USA seit Dienstag lähmt. Obama hat eine Asien-Reise abgesagt, um in Washington den Konflikt zwischen seiner Demokratischen Partei und den Republikanern lösen zu können.
Weite Teile der US-Regierung sind geschlossen, weil die USA seit dem 1. Oktober keinen verabschiedeten Haushalt haben. Hunderttausende Regierungsangestellte und andere Beschäftigte wurden in den unbezahlten Zwangsurlaub geschickt. Auch Zehntausende Urlauber sind betroffen: Nationalparks, Museen, Kunstsammlungen und Denkmäler bleiben geschlossen - auch die New Yorker Freiheitsstatue.
Am Samstag billigte das Abgeordnetenhaus allerdings einen Gesetzesentwurf, der den finanziell derzeit auf dem Trockenen sitzenden Staatsbediensteten zugutekommt: Rund 800.000 Mitarbeiter der US-Regierung sollen rückwirkend bezahlt werden. Sobald der Streit beigelegt und der Finanzierungsnotstand beendet ist, sollen die Betroffenen ihr ausgebliebenes Gehalt überwiesen bekommen.
Aufgrund eines anderen, älteren Gesetzes, das den Namen "Pay Our Military" trägt, beorderte das US-Verteidigungsministerium laut Pentagon-Chef Chuck Hagel "die meisten" seiner rund 400.000 beurlaubten Mitarbeiter zurück an die Arbeit. Es handelt sich dabei um Zivilangestellte. Das Gesetz ermöglicht die Bereitstellung des Geldes zu ihrer Bezahlung.
(Quelle: salzburg24)
