Nach der Entscheidung in Washington dürfen US-Unternehmen ab sofort technische Produkte im Iran anbieten, die bisher von Sanktionen betroffen waren. Dazu zählen auch Satellitenempfänger und -telefone sowie Onlinedienste für E-Mails, Chat-Programme und soziale Netzwerke.
Der iranischen Bevölkerung solle eine "sicherere und ausgereiftere" Technik zur Verfügung gestellt werden, "um untereinander und mit der Welt zu kommunizieren", erklärte eine Sprecherin des US-Außenministeriums. Ziel sei der "freie Fluss von Informationen", den die Regierung in Teheran zu unterdrücken versuche.
Ein Regierungsmitarbeiter in Washington erklärte, die iranischen Bürger könnten sich nun auch Anti-Viren-Software und andere Schutzprogramme kaufen und so staatliche Überwachung abwehren. Einen direkten Zusammenhang des Schritts mit der bevorstehenden Wahl im Iran wollte er nicht herstellen.
Die Iraner wählen am 14. Juni einen Nachfolger von Präsident Ahmadinejad, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf. Unter den acht zugelassenen Kandidaten sind fünf Ultrakonservative, zwei als gemäßigt geltende Politiker und nur ein Reformer. Sie sollten am Freitag erstmals in einer TV-Debatte aufeinandertreffen.
Bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren hatten Millionen Menschen gegen die Wiederwahl Ahmadinejads demonstriert und sich dabei auch über soziale Netzwerke im Internet organisiert. Bei der Niederschlagung der Proteste wurden dutzende Menschen getötet und tausende Oppositionsanhänger festgenommen.
(Quelle: salzburg24)
