Klug nahm am Samstag an einem vom Franzosen Jean-Yves Le Drian ausgerichteten Arbeitsfrühstück mehrerer EU-Verteidigungsminister teil. Dabei sei es vor allem um Friedenseinsätze in Afrika gegangen. "Wir prüfen in diesem Zusammenhang zur Stunde mehrere Aufgabenstellungen", berichtete Klug. Einerseits könnte es ein intensiveres Engagement in Mali geben, wo das Bundesheer bereits mit neun Ausbildnern engagiert ist, oder eine Beteiligung an der neuen EU-Übergangsmission für die Zentralafrikanische Republik.
Die Lage in den beiden afrikanischen Ländern unterscheide sich "deutlich", sagte Klug. Während es in Mali mittlerweile wieder ein "funktionierendes Gewaltmonopol" gebe, sei die Lage in der Zentralafrikanischen Republik instabiler. Dort gebe es "einen religiös motivierten Konflikt, der durchaus Ansätze von Völkermordentwicklungen haben kann". Am Vortag hatte bereits UNO-Generalsekretär Ban in einem Gespräch mit Außenminister Kurz von einer "sehr ernsten" Lage in Zentralafrika gesprochen und Österreich zu einer Beteiligung an der EU-Mission für das Land ermuntert.
Klug ließ jedoch durchblicken, dass sich das Bundesheer nicht in größerem Maße in Afrika engagieren wird. Als mögliche Beteiligungsformen erwähnte er die Entsendung von Stabsoffizieren oder eine Tätigkeit im Hauptquartier. Nicht ausgeschlossen sei, dass es sowohl eine Aufstockung der Mali-Mission als auch eine Beteiligung am Zentralafrika-Einsatz geben werde.
Konkreter scheinen die Pläne zur einer Aufstockung der Kosovo-Mission (derzeit 389 Soldaten). "Denkbar ist eine Spanne von 100 bis 130 Soldaten", sagte Klug. Die Entscheidung darüber dürfte innerhalb von zwei Wochen fallen. Rechnet man die bereits beschlossenen zusätzlichen 130 Soldaten für Bosnien-Herzegowina hinzu, würden noch 40 bis 70 Soldaten auf das im Regierungsprogramm vereinbarte Ziel von 1.100 Soldaten in Auslandseinsätzen fehlen. Der Verteidigungsminister will sich diesbezüglich aber nicht drängen lassen.
Vor dem Hintergrund der Sparerfordernisse im Verteidigungsbereich sprach sich der Minister auch für eine stärkere militärische Zusammenarbeit der EU-Staaten aus. "An Weg einer verstärkten Zusammenarbeit führt kein Weg vorbei", sagte er. Auf die Frage, wie dies mit der österreichischen Neutralität vereinbar sei, sagte Klug: "Meines Erachtens ist die Neutralität Österreichs keine Neutralität im Sinne von Trittbrettfahren, sondern die Aufgabenstellung besteht darin, Verantwortung für Frieden und Stabilität zu übernehmen und sich aktiv einzubringen."
(Quelle: salzburg24)
