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Wahlen in Thailand frühestens im Oktober 2015

Veröffentlicht: 28. Juni 2014 10:35 Uhr
Die nächsten Wahlen in Thailand finden frühestens im Oktober nächsten Jahres statt. Das geht aus einem Zeitplan hervor, den Juntachef Prayuth Chan-ocha Freitagabend in seiner wöchentlichen Fernsehansprache vorgestellt hat. Es brauche Zeit, eine neue Verfassung auszuarbeiten und Wahlen vorzubereiten.

Prayut bestritt zudem Berichte, wonach er jahrelang in Absprache mit dem Oppositionsführer Suthep Thaugsuban den Sturz der Regierung geplant habe. "Das ist nicht wahr", sagte der General am Freitagabend in seiner Fernsehansprache. "Ich habe mich keinem Prozess angeschlossen und mich auf keine Seite geschlagen."

Medien hatten zuvor berichtet, dass Suthep bei einem Spendenessen gesagt habe, er sei mit dem Armeechef seit 2010 im Gespräch gewesen. Laut den Berichten wollten Suthep und Prayut durch den Sturz von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra das Land dem Einfluss ihres Bruders und früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra entziehen.

Das Lager Shinawatra wirft der Armee seit dem Putsch Ende Mai vor, sich mit der Justiz und anderen Kräften der alten Staatselite verschworen zu haben, um sie von der Macht zu verdrängen. Prayut ist dagegen bemüht, seine Machtergreifung als notwendigen Schritt zur Wiederherstellung von Recht und Ordnung darzustellen.

Die thailändische Armee hatte nach monatelangen politischen Unruhen mit fast 30 Toten am 22. Mai die Macht übernommen. Sie setzte die Verfassung außer Kraft und kündigte Ende Mai an, frühestens in einem Jahr Parlamentswahlen zu organisieren. Bis dahin sollen politische Reformen umgesetzt und ein Verfassungsentwurf erarbeitet werden. Bis spätestens September soll eine Übergangsregierung eingesetzt werden. Das Militär übernahm damit zentrale Forderungen der Opposition unter Führung von Suthep.

(Quelle: salzburg24)

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