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Was wer in der ÖVP will

Veröffentlicht: 09. Oktober 2013 12:29 Uhr
Die ÖVP hält sich in Sachen Regierungszusammenarbeit noch alle Türen offen. Möglich wäre abgesehen von einer Fortführung der nicht mehr ganz so Großen Koalition mit der SPÖ etwa auch eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen sowie einer weiteren Oppositionspartei. Grüne und NEOS lehnten dies allerdings bereits ab und das Team Stronach ist zur Zeit eher mit sich selbst beschäftigt.

ÖVP-Chef Michael Spindelegger sprach bereits mit Vertretern der anderen Parteien, um mögliche Überschneidungen auszuloten. Am Mittwochnachmittag trifft er sich noch mit Team Stronach-Klubchefin Kathrin Nachbaur. Klar für die Fortsetzung einer Zweier-Variante - diese ist derzeit nur mit den Roten möglich - ist die niederösterreichische Landesgruppe. Der ÖVP-Parteivorstand, in dem die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sowie die Verhandlungsteams beschlossen werden sollen, wird am Montagnachmittag stattfinden. In diesem wird über die bisherigen Gespräche berichtet und die weitere Vorgangsweise beschlossen. Im Folgenden die Positionen:

GROSSE KOALITION: Die Niederösterreicher

Innenministerin und ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner hat sich erst am Dienstagabend für eine Zweier-Koalition ausgesprochen. Diese hätte im Vergleich zu einer Dreier-Variante Vorteile, würde doch ein dritter Partner das Arbeitstempo "bremsen", so die Niederösterreicherin. Ihr Landesparteiobmann Erwin Pröll warnte bereits vor der Wahl vor "jeder Dreierkonstellation", denn schon die Zusammenarbeit zweier Partner sei "schwer genug", gab er zu bedenken. Den Wunsch einer Zweier-Koalition bekräftigte er auch am Wahlabend.

"BÜRGERLICHE KOALITION": Der Landessüden

Der Kärntner ÖVP-Obmann Gabriel Obernosterer tritt für eine "bürgerliche Koalition" ein und würde eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen und den NEOS präferieren. Die NEOS ihrerseits haben allerdings bereits eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen. Zur bekannt europaskeptischen Haltung der FPÖ meinte Obernosterer, man könne ja zur EU stehen und die Dinge dennoch kritisch betrachten.

FÜR ALLES OFFEN: Die Bundespartei

Die beiden ÖVP-Chefs Tirols und Vorarlbergs, Günther Platter und Markus Wallner warnten ebenfalls, nämlich davor, so "weiterzumachen wie bisher". Sie nannten zwar keine Koalitionspräferenz, bekräftigten aber, dass Parteichef Michael Spindelegger mit allen Fraktionen Sondierungsgespräche führen soll. Dies wurde in einem Bundesparteivorstand ohnehin so besprochen und von Spindelegger bekräftigt. Allerdings wandten sich beide gegen eine Koalition mit dem Team Stronach.

Oberösterreichs Parteichef Josef Pühringer ist ebenfalls für ein Offenhalten der Optionen. "Keine ausgemachte Sache" ist die Große Koalition auch für den Steirer Hermann Schützenhöfer, er drängt auf eine "Regierung der Reformen". Salzburgs Wilfried Haslauer ortet in der Bevölkerung eine "große Offenheit in Richtung Veränderung und eine Bereitschaft, Neues zu probieren". Er selbst ist "offen gegenüber allen Varianten", vor der Wahl präferierte er schwarz-grün. Franz Steindl, burgenländischer VP-Obmann, hielt nichts von "vorschnellen Festlegungen" und pochte auf eine neue Form der Zusammenarbeit. Der Wiener Chef Manfred Juraczka wiederum hielt es für "interessant", etwa die NEOS in eine Regierung einzubinden.

(Quelle: salzburg24)

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