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Zustimmung zu erweiterten Inspektionen im Iran

Sondersitzung des IAEA-Gouverneursrates
Veröffentlicht: 24. Jänner 2014 16:04 Uhr
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) kann ihre erweiterten Inspektionen des iranischen Atomprogramms mit der "vollen Unterstützung" ihrer Mitgliedsstaaten anlaufen lassen. Generaldirektor Yukiya Amano berichtete nach einer außerordentlichen Sitzung des IAEA-Gouverneursrates am Freitag, er habe auch für die erforderlichen Finanzmittel konkrete Zusagen erhalten.

Bereits in den nächsten Tagen würden IAEA-Mitarbeiter die Uranmine Gachin im Südiran besichtigen, fügte Amano an: "Der Start ist sehr gut." Die in der Genfer Vereinbarung zwischen dem Iran und den fünf UNO-Vetomächten plus Deutschland (P5+1) im vergangenen November vereinbarten zusätzlichen Überprüfungen im Iran machten eine Verdoppelung sowohl des eingesetzten Personals als auch der Finanzmittel nötig, hatte Amano zuvor dem Gouverneursrat erklärt und die Summe auch konkretisiert: 5,5 Millionen Euro zusätzlich für die in den nächsten sechs Monaten vorgesehenen Maßnahmen.

Und er zeigte sich vor Journalisten nach der Sitzung hocherfreut: "Ich bin dankbar für die vielen Zusagen, etliche bereits mit konkreten Summen." So hatten sich unter anderem die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland bereits zu zusätzlichen Dotierungen bereiterklärt. Golfstaaten seien bisher noch keine darunter, berichtete Amano auf Nachfrage.

Am 8. Februar wird es laut Amano ein neues Treffen mit dem Iran geben, um den Zeitplan für weitere Inspektionen festzulegen. Anfang März trifft sich dann in Wien der Gouverneursrat erneut zu einer regulären Sitzung, dann will Amano über die bis dahin erfolgten Maßnahmen berichten.

Teheran hatte im November im Rahmen der IAEA zwei Übereinkünfte mit den P5+1 abgeschlossen. In einem "Framework of Cooperation" stimmt der Iran der Übermittlung technischer Daten über Atomanlagen binnen dreier Monate zu, in einem "Joint Plan of Action" zudem, im Gegenzug für gewisse Garantien unter anderem auf die Urananreicherung zu verzichten und IAEA-Inspektoren Zugang zu ihren Anlagen zu gewähren. Das soll binnen sechs Monaten passieren, bis dahin muss eine permanente Lösung im Atomstreit gefunden werde, die gewährleisten soll, dass Teheran keine Atomwaffen entwickelt, wie dies von westlichen Staaten vermutet wird. Der Iran wiederum fordert die Anerkennung seines Rechtes auf die friedliche Nutzung der Atomenergie.

(Quelle: salzburg24)

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