Nationalrats- und EU-Wahlen sind die einzigen bundesweiten Parlamentswahlen. Die Kür der EU-Abgeordneten hat daher immer auch einen innenpolitischen Testcharakter. Die Wähler unterscheiden aber zwischen den beiden Wahlen: Meist schickten sie zwar dieselben Parteien in die Parlamente, auf EU-Ebene wurde aber oft ein anderer Sieger gekürt. Bei der EU-Wahl am 9. Juni könnte es laut Umfragen mit der FPÖ erstmals eine neue Nummer 1 geben.
Erster bei den EU-Wahlen waren – wie bei Nationalratswahlen auch – immer ÖVP oder SPÖ. Meist war jene Partei bei der EU-Wahl Erste, die bei der Nationalratswahl davor Zweite war.
ÖVP bei Nationalratswahl 2017 klar von SPÖ
Seit der Nationalratswahl im Oktober 2017 ist dies aber anders: Damals eroberte die ÖVP mit 31,47 Prozent klar den ersten Platz vor der SPÖ (26,89), die nur knapp vor der FPÖ (25,97) zu liegen kam. Dann folgte die türkis-blaue Koalition und 2019, kurz vor der EU-Wahl, das Ibiza-Video von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.
Die ÖVP konnte dann bei der EU-Wahl im Mai gut mobilisieren – auch, da (als Folge des Ibiza-Skandals) am Montag nach der Wahl die Abwahl des damaligen ÖVP-Chefs Sebastian Kurz als Kanzler bevorstand. Mit 34,55 Prozent kam die ÖVP klar auf den ersten Rang vor der SPÖ (23,89). Das blieb dann auch bei der Nationalratswahl Ende September 2019 so: Die Volkspartei erreichte mit 37,46 Prozent einen Erdrutschsieg vor der SPÖ (21,18) und der FPÖ (16,17) und den Grünen (13,9), die nach ihrem Rausfliegen aus dem Nationalrat im Jahr 2017 wieder einzogen.
1999 SPÖ bei beiden Wahlen auf Platz 1
Davor holte nur die SPÖ einmal – 1999, als die Nationalratswahl knapp nach der (zweiten) EU-Wahl stattfand – in beiden Fällen Platz 1. Auf EU-Ebene hielt sie den auch 2004, aber bei der Nationalratswahl davor (2002) nahm ihn ihr die ÖVP ab. Bei allen anderen EU-Wahlen – 1996, 2009 und 2014 – ging Schwarz vor Rot durchs Ziel, während die Nationalratswahlen 1995, 2008 und 2013 die SPÖ gewann.
Mandate meist nur für etablierte Parteien
Die Parteien, die sich bei den EU-Wahlen Mandate holen konnten, waren üblicherweise die, die auch im Nationalrat vertreten waren. Aber es gab eine große Ausnahme: Hans-Peter Martin feierte mit seiner Liste bei den EU-Wahlen 2004 und 2009, kräftig von der "Kronen Zeitung" unterstützt, große Erfolge (2009 holte er 17,67 Prozent), floppte aber bei der Nationalratswahl 2006: Da blieb er mit 2,80 Prozent deutlich unter der Mandatshürde.
FPÖ könnte für Premieren bei EU-Wahl sorgen
Für heuer könnte es laut Umfragen eine Premiere geben: Diese sagen der FPÖ Platz 1 voraus mit bis zu 30 Prozent der Stimmen. SPÖ und ÖVP ringen demnach um Platz zwei (bei ca. 23 Prozent), vor den Grünen und NEOS mit jeweils ca. 10 Prozent.
(Quelle: apa)
