Nach der Niederlage bei der Gemeinderatswahl am vergangenen Sonntag - die ÖVP verlor 16 Prozentpunkte und rutschte vom ersten auf den dritten Platz - hat das Präsidium der Stadtpartei ihrem Bürgermeisterkandidaten Vizebürgermeister Florian Kreibich am Mittwoch das Vertrauen ausgesprochen und ihn mit der Vorbereitung für die anstehenden Parteienverhandlungen betraut, teilte die Partei am Donnerstag mit. Kreibich hat sein Ziel verfehlt und es nicht in die Stichwahl geschafft.
Florian Kreibich nennt "rote Linien"
Für die Verhandlungen mit den anderen Parteien für ein gemeinsames Parteienübereinkommen wird Kreibich mit seinem Team ein Positionspapier erarbeiten. "Angesichts des deutlichen Linksrutsches im Gemeinderat ist es umso wichtiger, dass es ein klares bürgerliches Korrektiv gibt und sich auch bürgerliche Inhalte und Werte im Parteienübereinkommen wiederfinden", so Kreibich. Er führte auch einige "rote Linien" an, die nicht überschritten werden dürften: eine solide Finanzpolitik mit ausgeglichenen Haushalten, keine Neuverschuldung und ein Gebührenstopp. Außerdem werde er deutliche Akzente in der Kinderbetreuung, vor allem der unter 3-Jährigen, sowie eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe in der Verkehrs- und Wohnbaupolitik einfordern.
ÖVP landet bei Wahl in der Stadt Salzburg auf Platz 3
Die Volkspartei kam am Sonntag nur mehr auf 20,8 Prozent der Stimmen, das ist ein Minus von 15,9 Prozentpunkten und bedeutet Platz 3 hinter der SPÖ (25,6 Prozent) und KPÖ Plus (23,1 Prozent). Bei der Bürgermeisterwahl wurde Kreibich mit 21,6 Prozent der Stimmen ebenfalls Dritter hinter SPÖ-Kandidat Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ, 29,4 Prozent) und Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus, 28,0 Prozent).
(Quelle: apa)
