Sondierungsgespräche

Kickl bei Van der Bellen zu Gast in der Hofburg

ZU APA0341 VOM 5.7.2021 - ++ HANDOUT ++ Bundespräsident Alexander Van der Bellen und FPÖ-Obmann Herbert Kickl am Montag, 05. Juli 2021, anl. seines Antrittsbesuchs in der Präsidentschaftskanzlei in Wien.
Veröffentlicht: 04. Oktober 2024 08:48 Uhr
Nach der Nationalratswahl starten die Gespräche der Parteivorsitzenden mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Den Anfang macht FPÖ-Chef Herbert Kickl, dessen Partei am meisten Stimmen erreichen konnte. Ein Statement nach dem Gespräch soll es erst am Samstag geben.

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am Freitag als erster Parteivorsitzender mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen gesprochen. Ein Statement dazu soll es erst am Samstagvormittag geben, sagte Kickl, der nach dem Gespräch alleine aus der berühmten Tapetentür in der Hofburg trat. Auch der Bundespräsident äußerte sich - wie zuvor angekündigt - vorerst nicht zur Unterhaltung mit dem FPÖ-Obmann.

Erteilt Van der Bellen Kickl Auftrag zur Regierungsbildung?

Vor dem Gespräch hatten beide gemeinsam für Fotos posiert. Ihr Verhältnis zueinander war bisher allerdings nicht unbedingt von gegenseitigem Verständnis geprägt. Weiterhin offen ist die Frage, ob Van der Bellen den FPÖ-Chef mit dem Regierungsbildungsauftrag ausstatten wird. Üblicherweise geht dieser an den Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei. In der Vergangenheit hatte Van der Bellen verlauten lassen, Kickl den Auftrag im Falle eines Wahlsiegs der FPÖ nicht automatisch zu erteilen.

Für Van der Bellen war es nach einer Rede am Wahlsonntag und dem symbolischen Rücktritt der Regierung am Mittwoch der dritte Auftritt nach der Nationalratswahl. Im Rahmen des Termins am Mittwoch, bei dem er die Regierung auch mit der Fortführung der Verwaltung betraute, hatte der Bundespräsident angekündigt, zunächst mit allen Vorsitzenden Gespräche führen zu wollen - und zwar "mit der nötigen Ruhe und in der nötigen Tiefe".

Weitere Gespräche mit Parteichefs

Kommende Woche wird der Bundespräsident die weiteren Parteichefs treffen, die Reihenfolge richtet sich dabei nach der Stimmenstärke der Parteien bei der Nationalratswahl. Am Montag wird er Gespräche mit ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer sowie SPÖ-Chef Andreas Babler führen, am Dienstag mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler.

(Quelle: apa)

Lädt
Du hast die maximale Anzahl an Autor:innen/Themen erreicht. Um dem Thema zu folgen, entferne bitte andere Autor:innen/Themen. Themen bearbeiten

Um "meine Themen" nutzen zu können, musst Du bitte der Datenspeicherung hierfür zustimmen

Kommentare (0)
Diskussion anzeigen K Diskussion ausblenden Esc
merken
Nicht mehr merken