Das sagt der LH

Reaktionen aus Salzburg zur NÖ-Wahl

Veröffentlicht: 29. Jänner 2023 19:52 Uhr
Für naturgemäß recht unterschiedliche Reaktionen haben die Wahlergebnisse in Niederösterreich bei den fünf im Salzburger Landtag vertretenen Parteien gesorgt.
SALZBURG24 (tp)

Für Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat das Wahlergebnis in Niederösterreich keine Bedeutung für Salzburg. Auch die SPÖ betonte, dass für jedes Bundesland eigene Voraussetzungen gelten.

Massive Verluste für ÖVP in Niederösterreich

Die ÖVP muss bei der Landtagswahl in Niederösterreich massive Verluste hinnehmen. Laut vorläufigem Endergebnis stürzt die Volkspartei auf unter 40 Prozent ab. Die FPÖ triumphiert über die SPÖ und …

Die Parteien mit Zugewinnen – FPÖ, Grüne und NEOS – verspüren dagegen Rückenwind für die anstehende Landtagswahl am 23. April.

Haslauer: Ergebnis ohne Bedeutung für Salzburg

"Am 23. April geht es um die Frage, wer Salzburg in schwierigen Zeiten als Landeshauptmann in die Zukunft führen soll", meinte Haslauer. "Es ist aber kein Geheimnis, dass die aktuelle Themenlage alles andere als einfach ist", teilte er am Abend in einer Stellungnahme mit. Seiner Partei- und Amtskollegin Johanna Mikl-Leitner in Niederösterreich zollte er Respekt: "Trotz schwieriger Vorzeichen konnte man, wenn auch mit deutlichen Abstrichen, die Nummer eins-Position behaupten."

SPÖ sieht sich gut vorbereitet

Salzburgs SPÖ-Chef David Egger zeigte sich vom Abschneiden von Franz Schnabl und seinem Team enttäuscht. "Offenbar ist es leider nicht gelungen, den Vertrauensverlust in die ÖVP in einen Stimmenzuwachs für die Sozialdemokratie umzumünzen". Man müsse sich die Frage stellen, warum die SPÖ mit ihren Themen nicht durchgekommen sei. Egger konnte dem Niederösterreich-Ergebnis aber auch etwas Positives abgewinnen: Es sei die konservative Allmacht gebrochen worden. "Der Verlust der absoluten ÖVP-Mehrheit wird Niederösterreich gut tun." In Hinblick auf die Salzburger Landtagswahl am 23. April meinte Egger: "Wir sind gut vorbereitet und spüren seit längerer Zeit großen Zuspruch." Von einer Personaldebatte über Bundesparteiobfrau Pamela Rendi-Wagner hielt er heute nichts.

FPÖ-Freude über "sensationelles Ergebnis"

Die Landesobfrau der FPÖ, Marlene Svazek, freute sich über das "sensationelle Ergebnis". "Die Vormacht der ÖVP bröckelt. Wir Freiheitliche sind am Weg, eine echte und bessere Volkspartei zu werden", erklärte sie am Abend. Die Knoten des "ausgearteten, schwarzen Machtmonopols in Niederösterreich" würden jetzt Bundesland für Bundesland langsam aufgetrennt. Was nach Tirol heute fortgesetzt wurde, sei erst der Anfang einer Bewegung. In Hinblick auf die anstehende Wahl in Salzburg meinte Svazek: "Jetzt ist alles möglich."

Das schlechte Abschneiden der SPÖ kommentierte sie knapp: "Niemand weiß mehr, was hinter einem Kreuz bei der Sozialdemokratie steht, im Bund wie in den Ländern." Je nach Wetterlage müssten sich die Genossen fast täglich neu entscheiden, ob sie heute eher auf Doskozil oder nicht doch mehr auf Rendi-Wagner-Linie seien.

Grüne orten Rückenwind für Salzburg-Wahl

Die grüne Landessprecherin Martina Berthold gratuliere der Schwesternpartei: "Mit ihrem Klimaschwerpunkt konnten die Grünen in Niederösterreich ein Mandat dazugewinnen und wieder Klubstatus erreichen", das sorge auch für Rückenwind für die kommende Salzburg-Wahl. "Mit Salzburger Wasser, Salzburger Wind und Salzburger Sonne haben wir alle Zutaten für die Energiewende in unserem Bundesland", betonte Berthold.

NEOS punkten in Niederösterreich

Auch die Landessprecherin der NEOS Salzburg, Andrea Klambauer, zeigte sich über den Zuwachs der Pinken in Niederösterreich erfreut. Zugleich sei das Machtsystem ÖVP abgewählt worden. "Besorgniserregend ist der starke FPÖ-Zuwachs, die Scheinheiligkeit der Freiheitlichen sich für die Bürgerinnen und Bürger einzusetzen, macht mich wütend." Die fehlende Abgrenzung der Groß- bzw. Altparteien - aus rein toxischer Taktik - sei mitverantwortlich für dieses Ergebnis. "Ich sehe es als meinen Auftrag zum Aufruf an ÖVP und SPÖ in Salzburg, dass die FPÖ keine Option sein kann."

(Quelle: apa)

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Von SALZBURG24 (alb)
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