Die Salzburger Landesregierung wurde am 19. Juni vom Landtag gewählt und besteht aus sieben Mitgliedern: Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), seinen Stellvertretern Astrid Rössler (Grüne) und Christian Stöckl (ÖVP), sowie den Landesräten Hans Mayr (Team Stronach), Martina Berthold (Grüne), Josef Schwaiger (ÖVP) und Heinrich Schellhorn (Grüne).
Landesregierung mit ambitionierten Zielen
Von „ambitionierten Zielen, aber keinen großen Entscheidungen der Salzburger Landesregierung" spricht Politologe Reinhard Heinisch in seiner Analyse. „Die großen Konflikte und Bruchlinien werden sich vielleicht noch zeigen. Der geplante Abbau der Neuverschuldung bis 2016 geht nicht, ohne jemandem wehzutun, da ist sicher noch Konfliktpotenzial innerhalb der Koalition", so der Politikwissenschaftler. Weitere Reibungsflächen erwartet sich Heinisch zwischen Wirtschaftsthemen und grünen Themen, etwa in der Raumordnung, beim Flughafen oder bei der 380-kV-Leitung.
Kritik von Opposition
Kritik zur Arbeiter der neuen Landesregierung kommt von der SPÖ, die erstmals seit 1945 in der Opposition ist. „Es wäre mehr drinnen gewesen. Ich will nicht zu hart mit der neuen Regierung ins Gericht gehen, aber ich finde, dass die letzten zwei Monate schlecht genutzt worden sind. Momentan beschäftigt sich diese Regierung ausschließlich mit Postenbesetzungen. Inhalte oder neue Impulse sind momentan nicht erkennbar", sagt SPÖ-Vorsitzende Walter Steidl.
Stimmen Sie ab!
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(Quelle: salzburg24)
