Mehr als 30 Verstöße gegen die Registrierkassen- und Sozialversicherungspflicht stellten Bedienstete des Finanzamts Ende Februar bei Kontrollen in Skihütten in Salzburg, Tirol und der Steiermark fest. Unterstützt von der Finanzpolizei im Amt für Betrugsbekämpfung wurden bei der Aktion "Hüttenzauber" - teils auf Skiern - 53 Betriebe überprüft, teilte das Finanzministerium am Samstag in einer Aussendung mit.
Schwerpunkt auf Kontrolle der Registrierkassen
Im Vorfeld der Kontrollen wurden die Gastronomiebetriebe gezielt aufgrund von Datenanalysen ausgewählt. Der Schwerpunkt lag auf der Überprüfung der Registrierkassen. Im Zuge der Aufarbeitung der Kontrollen wurden 32 Verstöße gegen die Registrierkassensicherheitsverordnung und die Belegerteilungs- und Einzelaufzeichnungsverpflichtung entdeckt. Dazu kamen Malversationen bei der technischen Programmierung von Kassen, die nun forensisch ausgewertet werden sollen.
Auch Verstöße gegen das Arbeitsrecht
Zum Drüberstreuen registrierte man noch arbeitsrechtliche Verstöße. Daher wurden fünf Anzeigen nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz und eine Anzeige nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz erstattet. Damit ist die Sache für die Betreiber aber noch nicht ausgestanden - wegen der aufgedeckten Verstöße stehen ihnen noch 20 Betriebsprüfungen ins Haus, die zu weiteren Strafen führen dürften. "Betrugsbekämpfung ist eine Frage der Gerechtigkeit. Wer betrügt, schadet nicht nur dem Staat, sondern allen ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern", so Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) in einer Aussendung.
(Quelle: apa)
