Umweltministerin angesprochen

Forderung: Salzburger Luft-100er soll zurückkommen

Veröffentlicht: 27. Oktober 2023 15:35 Uhr
Anfang September hat das Land Salzburg den „Luft-100er“ zwischen Salzburg-Stadt und Golling aufgehoben. Das Transitforum Austria-Tirol kritisiert diese Maßnahme nach wie vor und fordert von der Bundesregierung noch heuer eine „IG-Luft“-Novelle. Letztlich brächte das den „Luft-100er“ zurück.
SALZBURG24 (StephKö)

Der 100er auf der Tauernautobahn zwischen dem Knoten Salzburg und Golling ist seit Anfang September 2023 Geschichte. Der Beschluss kam von der neuen Salzburger Landesregierung aus ÖVP und FPÖ. Der Grund war, dass die Stickstoffgrenzwerte drei Jahre durchgehend nicht überschritten wurden.

Grenzwerte "zu hoch angesetzt"

Fritz Gurgiser, Obmann des Transitforum Austria-Tirol, fordert nun von Umweltministerin Gewessler (Grüne), dass alle bundesweit angedachten Rücknahmen von IG-Luft-Maßnahmen (Immissionsschutzgesetz-Luft) wie Tempolimits oder Lkw-Beschränkungen gestoppt werden.

Gurgiser trat bereits im September vehement gegen die Aufhebung des Salzburger Luft-100ers auf. Schließlich ginge es laut ihm um den "Schutz der menschlichen Gesundheit" und nicht zuletzt seien die Immissionswerte ohnehin "immer zu hoch angesetzt gewesen", schlug er die Brücke zur Hauptforderung, die er auch in einem Brief an Verkehrsministerin Gewessler einmahnte.

Forderung an Bundesregierung

Fritz Gurgiser hat die türkis-grüne Bundesregierung zu einer Novelle bzw. Einarbeitung der von der EU-Kommission vorgeschlagenen neuen, niedrigeren Grenzwerte in das "IG-Luft" noch heuer aufgefordert. Umweltministerin Leonore Gewessler und Co. seien derzeit "lame ducks". "Sie müssen zu 'active ducks' werden", erklärte Gurgiser gegenüber der APA.

Noch im November, spätestens aber im Dezember diesen Jahres, solle die "Novelle in Begutachtung kommen", forderte Gurgiser nachdrücklich. Obwohl die EU-Kommission bereits im Oktober 2022 ihren vom EU-Parlament mehrheitlich angenommenen Vorschlag für niedrigere Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid an alle EU-Mitgliedstaaten verschickt habe, sei von Seiten des Ministeriums nämlich nur "wie gelähmt zugeschaut" und darauf gewartet worden, dass "von irgendwoher ein Novellierungsvorschlag kommt.", bemängelte er.

Weniger Luftverschmutzung, weniger Gesundheitskosten

Man müsse stattdessen die "Alpenrepublik Österreich in eine aktive Klimaschutz-Vorreiterrolle bringen, verlangte Gurgiser. Nur damit gelinge es, in Richtung "Ex ante-Prinzip" zu gehen, also hohe Kosten im Gesundheitswesen durch Luftverschmutzung überhaupt erst gar nicht entstehen zu lassen.

(Quelle: salzburg24)

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