Im November soll laut SN-Bericht über den S-Link abgestimmt werden. Neben der Stadt Salzburg seien demnach auch die Menschen im Flachgau und im Tennengau berechtigt, ihre Stimme abzugeben. Aus dem Büro von Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) gab es heute, Dienstag, noch keine Bestätigung dazu. Am Donnerstag wolle man die Details öffentlich kommunizieren.
"Das wird nochmal richtig polarisieren"
Klar ist, nach der Nationalratswahl folgt der nächste Aufruf zur Urne – und damit der nächste Wahlkampf. „Das Thema wird dann nochmals richtig polarisieren“, meint Salzburgs Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) im S24-Gespräch. Seine Position ist jedenfalls klar: „Der S-Link ist für die Stadt nicht finanzierbar. Mit Zinsen kostet dieses Projekt der Stadt Salzburg über 400 Millionen Euro. Das sind über 13 Millionen Euro jährlich, was etwa einem Sechstel der Gesamtinvestitionen entspricht – und das 30 Jahre lang“, sagt er gegenüber SALZBURG24.
Stadt Salzburg will Agentur beauftragen
Einen Wahlkampf wolle die Stadt nicht machen, sondern eine Agentur beauftragen, die Risiken und Vorteile des S-Link auf den Tisch bringt. „Damit keiner sagen kann, das Info-Z der Stadt Salzburg informiert nur gegen das Verkehrsprojekt.“ Aus dem Büro Schnöll wird auf S24-Anfrage ebenfalls eine „breitangelegte Informationskampagne, bei welcher die Vorteile des Projektes gezeigt werden“, angekündigt.
Stimmt die Stadt am 10. November für den S-Link – wovon Auinger nicht ausgeht, wie er betont – verhandle er eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Landeshauptmann. „Und wir werden uns die Wahlkarten dann auch sehr genau anschauen“, kündigt er an. Denn so sollen die Modalitäten der Befragung in den vergangenen vier Wochen dahingehend geändert worden sein, dass jeder in der Stadt Salzburg eine Wahlkarte abgeben kann – auch wenn er aus Anif oder Bergheim kommt. „Damit ist das Ergebnis in der Stadt Salzburg beeinflussbar“, kritisiert Auinger.
S-Link: Details zur Befragung noch diese Woche
Die Details zur Befragung als auch die Fragestellung sind zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht bekannt. Im Laufe dieser Woche sollen auch diese bekanntgegeben werden.
Sollte die Befragung gegen den S-Link ausfallen, würde Salzburg die beim Bund ausverhandelten Gelder – es sind immerhin 50 Prozent des Gesamtprojektes – jedenfalls liegen lassen. Diese sind nämlich zweckgewidmet.
Im Sonntags-Talk-Podcast am 23. Juni spricht Salzburgs Bürgermeister Bernhard Auinger über die bevorstehende S-Link-Abstimmung, die Risiken des Projektes aus seiner Sicht, aber auch über Dauerwahlkampf, Polit-Frist und Verständnis für andere politische Positionen. Einfach reinhören!
(Quelle: salzburg24)
