Bürgermeister sowie Gemeinderäte sind oft die ersten Ansprechpartner für Bürgerfragen zum Thema EU. Mit der Initiative "Europa fängt in der Gemeinde an" bietet das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres seit 2010 derzeit rund 900 Europa-Gemeinderäte sowie Bürgermeistern aller Parteien und Bundesländer eine Informations-, Netzwerk- und Austauschplattform für Fragen zur EU.
54 EU-Gemeinderäte in Salzburg
In Salzburg machen bereits 54 Gemeindevertreter von dieser Initiative Gebrauch. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl kommen österreichweit damit die meisten Europa-Beauftragten aus Salzburg. 17 davon kamen allein in den vergangenen beiden Monaten hinzu.
Dem vorausgegangen war ein gemeinsames Einladungsschreiben von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und Bundesminister Sebastian Kurz (ÖVP). "Europa in den Gemeinden einen direkten Ansprechpartner und damit ein Gesicht für die Gemeindebürger zu geben, halte ich für sehr wichtig, denn der Erklärungsbedarf an europäischen Angelegenheiten in der Bevölkerung ist groß", so Haslauer am Donnerstag.
Gemeinderäte aus Mattsee und Hof in Brüssel
Zwei Mal pro Jahr finden Informationsreisen nach Brüssel insbesondere für die neu hinzugewonnenen Mitglieder statt. Aktuell befindet sich gerade eine Gruppe interessierter österreichischer EU-Gemeindevertreter dort, unter ihnen die Gemeinderätinnen aus Mattsee, Gisela Soukal, und Hof, Evelin Sylvia Leitner.
Laufend Informationsveranstaltungen
Der nächste Gemeindetag des Regionalverbands Pongau am 30. November legt einen Schwerpunkt auf Europathemen. Zu der Veranstaltung, an der auch Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf teilnehmen wird, sind 500 Gemeindevertreter des Pongaus, darunter auch die EU-Gemeinderäte eingeladen. Ein weiterer Informationstermin für die EU-Beauftragten der Gemeinden ist das Seminar "EU-Förderungen und EU-Beihilfenrecht. Praxisnaher Überblick für Salzburgs Gemeinden" am 2. Dezember im Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen (SIR). Anmeldungen sind unter www.sir.at oder per mail an sir@salzburg.gv.at möglich.
(Quelle: salzburg24)
