Die SPÖ blickt im kommenden Jahr auf ein „Superwahljahr“: Nach der Arbeiterkammerwahl steht in Salzburg die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl statt, danach geht es im Mai mit der Europawahl weiter und im Herbst folgt die Nationalratswahl. In der Stadt Salzburg greift mit der Bekanntgabe von Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP), bei der kommenden Wahl nicht mehr anzutreten, nun Vizebürgermeister Bernhard Auinger nach dem Amt des Stadt-Chefs.
"Klar ist, dass es 2024 einen politischen Neustart in der Stadt Salzburg geben muss. Denn in letzter Zeit gab es hier viel Machtgehabe, Klientelpolitik und de facto Stillstand", sagt Vizebürgermeister Bernhard Auinger beim Pressegespräch am Mittwoch. Das Motto laute, die "Stadt Salzburg wieder lebendig, leistbar und lebenswert zu machen".
Auinger setzt auf Wohnen und Öffis
Dabei will der Vizebürgermeister vor allem den Bau städtischer Mietwohnungen vorantreiben. "Ich denke, 1.000 geförderte Mietwohnungen müssten in einer Funktionsperiode machbar sein", so Auinger weiter. Dazu müsse aber noch das entsprechende Räumliche Entwicklungskonzept vorgelegt werden. Außerdem solle der öffentliche Verkehr in der Stadt Salzburg neuen Bedingungen angepasst und der Zehn-Minuten-Takt beim Obus wieder eingeführt werden. Auch Konzerte bekannter Musiker:innen auf dem Residenzplatz soll es wieder geben.
Ablehnende Haltung beim S-Link
Mit dem Bau neuer Wohnungen argumentiert Auinger auch seine ablehnende Haltung beim Thema S-Link. "Das, was hier auf dem Tisch liegt, wird die Stadt Salzburg finanziell auf viele Jahre sehr stark belasten und wird andere wichtige Projekte nicht mehr möglich machen." Unklar bleibt dabei, wie weit das Projekt bis zu Gemeinderatswahl noch fortschreitet und aus welchen Verträgen er als Bürgermeister etwa gar nicht mehr herauskomme.
Sollte Auinger Bürgermeister werden, so will er die Landeshauptstadt als Gegenpol zu Schwarz-Blau im Land Salzburg etablieren. Zudem sieht er sich dazu in der Lage, Gräben in der Gesellschaft und auch in der Politik wieder zuschütten zu können. Die Spaltung sieht der Vizebürgermeister dabei als Grund dafür, warum bei der Landtagswahl die politischen Ränder gestärkt wurden. In der Politik will er daher auf Kooperation setzen: "Wir werden zusammenarbeiten müssen und da braucht es eine gemeinsame Gesprächsbasis."
SPÖ mit "Hoffnungsgemeinden" bei Gemeinderatswahl
Bei den Gemeinderatswahlen im März 2024 hat die SPÖ-Landespartei das erklärte Ziel, die vorhanden "Bürgermeisterinnen- und Bürgermeistersessel zu verteidigen", so Landesgeschäftsführer Gerald Forcher. Zudem habe man "Hoffnungsgemeinden" definiert, in denen "die Chancen nicht so schlecht stehen, dass wir den Bürgermeister zurück- bzw. erobern könnten". Neben der Stadt Salzburg als "Epizentrum" nennt der Landesparteigeschäftsführer hier etwa St. Johann im Pongau, Mühlbach am Hochkönig und Radstadt.
Die Landespartei werde laut Forcher alles tun, um die Gemeinderatswahlen in Stadt und Land Salzburg bestmöglich über die Runden zu bringen. Dabei könne man sich nach den internen Querelen in der Bundespartei während der Landtagswahl nun auf einen stabilen Rückenwind verlassen. Noch vor der Gemeinderatswahl will etwa Bundesparteivorsitzender Andreas Babler Salzburg vier Mal einen Besuch abstatten.
(Quelle: salzburg24)
