Etliche Haushalte in der Stadt Salzburg dürften noch keine Wahlinformation zur Nationalratswahl zugestellt bekommen haben. Mittlerweile seien fast 300 Beschwerden bei der Wahlbehörde eingegangen, teilte Pressesprecher Karl Schupfer am Donnerstag auf SALZBURG24-Anfrage mit. Das Zusenden habe in den vergangenen Jahren "immer hervorragend funktioniert". Man stehe jedenfalls in Kontakt mit der Post.
"Aufgrund eines bedauerlichen menschlichen Versehens wurde ein kleiner Teil der amtlichen Wahlinformationen der Stadt Salzburg nicht umgehend verarbeitet", teilte die Post am Donnerstagmittag gegenüber S24 mit. Im Zuge "engmaschiger Kontrollen konnten die Sendungen bereits ermittelt und in die Zustellung gebracht werden." Die Zustellung dürfte bis morgigen Freitag abgeschlossen sein. Nahezu alle amtlichen Wahlinformationen seien bisher wie gewohnt zugestellt worden. Es gebe durch die Verzögerung laut Post keine Auswirkungen auf etwaige Fristen oder die Wahlteilnahme. Die Wahlkartenbestellung sowie die Stimmabgabe im Wahllokal bleiben davon unberührt. "Ich möchte mich bei der Stadt Salzburg und allen betroffenen Bürger:innen aufrichtig im Namen der Post für diese Verzögerungen entschuldigen", betont Post-Pressesprecher Markus Leitgeb.
Euer Wahllokal bleibt das Gleiche
Das mögliche Fehlen der Wahlinformation hindere niemanden an der Stimmabgabe, beschwichtigt ebenfalls Pressesprecher Schupfer: "Die Wahlinformation ist nicht für die Stimmabgabe nötig und alle Fragen zur Nationalratswahl beantwortet der Telefonroboter Sabine." Außerdem ändere sich für alle, die heuer schon bei den Gemeinderatswahlen und EU-Wahlen abgestimmt haben, nichts. "Das Wahllokal bleibt das gleiche."
Betroffene sollen sich bei Unklarheiten direkt bei der Wahlbehörde der Stadt Salzburg melden.
Was steht in der Wahlinformation?
In der "Amtlichen Wahlinformation", die den Wahlberechtigten in jeder Gemeinde vor der Wahl zugestellt werden muss, ist unter anderem das für jede:n Wahlberechtigte:n zuständige Wahllokal angegeben. Es ist keine Wahlbenachrichtigung und gilt nicht als Ausweis. Sie muss bei der Wahl auch nicht vorgelegt werden – es wird jedoch empfohlen, die Wahlinformation mitzunehmen, weil das den Wahlvorgang erleichtere.
Wer eine Wahlkarte beantragt hat, benötigt diese zur Stimmabgabe. Bei der Stimmabgabe im Wahllokal, auch im "eigenen" Wahllokal, muss die Wahlkarte daher unbedingt mitgenommen werden. Mittlerweile wurden in der Stadt Salzburg über 15.000 Wahlkarten ausgegeben.
(Quelle: salzburg24)
