Der S-Link hat am Montag den Salzburger Stadtsenat beschäftigt. Konkret ging es um die Frage, ob die Stadt Salzburg die Planungskosten von rund 1,4 Millionen Euro für die S-Link Gesellschaft übernimmt.
Mit den Stimmen von ÖVP (5), Bürgerliste (2) und FPÖ (1) wurde der Zahlung der Planungskosten für die Verlängerung der Salzburger Lokalbahn zugestimmt. Den Endbeschluss delegierte der Senat an den neuen Gemeinderat am 8. Mai in seiner konstituierenden, ersten Sitzung, wie die Stadt in einer Aussendung mitteilt.
SPÖ stimmt gegen Übernahme von S-Link-Planungskosten
Im Vorfeld wurde generell davon ausgegangen, dass der entsprechende Amtsbericht ohne Vorbeschluss an den neuen Gemeinderat weitergeleitet werden würde. Bürgerlisten-Stadträtin Anna Schiester betonte aber während der Sitzung, dass die Haltung ihrer Fraktion zugunsten des S-Links unverändert sei und sie der Finanzierung sofort zustimmen würde. Der Antrag wurde entsprechend abgeändert und schließlich stimmte nur die SPÖ dagegen.
Der designierte Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) hatte im Vorfeld bereits betont, solange kein Geld mehr freigeben zu wollen, bis die Bürgerbefragung stattgefunden hat.
S-Linkt geht sicher in Abstimmung
Bei S-Link selbst sah man der heutigen Abstimmung „gelassen“ entgegen, wie Pressesprecher Moritz Rettenbacher auf S24-Anfrage im Vorfeld mitteilte. „Die Projektgesellschaft ist eine eigene GmbH mit Stadt, Land und Salzburg AG als Gesellschaftern. Wenn einer abspringen würde, würde es in erster Linie die anderen Gesellschafter treffen“, ergänzt Rettenbacher.
„Wir arbeiten derzeit ganz normal weiter“, sagte Stefan Knittel, Geschäftsführer der S-LINK-Projektgesellschaft zur APA. Er sprach am Montag allerdings von einem Balance-Akt. „Für den Fall, dass gebaut wird, müssen wir auch starten können.“
Knittel ging heute davon aus, dass die Mittel am 8. Mai freigegeben werden. „Die Gesellschafter haben Verpflichtungen, die sie zugesagt haben.“ Zudem stehe eine politische Mehrheit hinter dem S-LINK. Tatsächlich hätte der Stadtsenat – er trat zum letzten Mal in alter Besetzung zusammen – laut Rechtsauffassung schon heute über die Freigabe der Mittel entscheiden können. Dennoch wurde die Sache am Nachmittag an den Gemeinderat delegiert. Allerdings haben ÖVP, Bürgerliste und FPÖ gegen die Stimmen der SPÖ vereinbart, der S-LINK-Gesellschaft das Geld zukommen zu lassen.
Stadt kürzt Budget für S-Link bis Bürgerbefragung
Hintergrund der Abstimmung war die Kürzung des Planungsbudgets durch Bund, Stadt und Land bis zur geplanten Bürgerbefragung. Statt der vorgesehenen 29 Millionen Euro sollen maximal 7,6 Millionen für weitere Planungen zur Verfügung stehen. Am stärksten kürzte die Stadt. Sie reduzierte den Rahmen 2024 von 7,25 Millionen Euro auf 1,44 Millionen – also auf ein Fünftel. Der Bund steuert 3,8 Millionen bei, das Land 2,36 Millionen.
Trassenkorridor des S-Link steht fest
Der Trassenkorridor für die geplante Verlängerung der Salzburger Lokalbahn vom Hauptbahnhof bis Hallein (Tennengau) ist vergangene Woche präsentiert worden. Interessierte hatten in der Salzberghalle in Hallein, beim Schlosswirt in Anif (Flachgau) und an der naturwissenschaftlichen Fakultät der Uni Salzburg in der Landeshauptstadt außerdem die Möglichkeit, an Bürgerdialogen teilzunehmen.
(Quelle: salzburg24)
