Die Landesfamilienreferent:innen treffen am Donnerstag und Freitag einander im Hotel Imlauer in der Stadt Salzburg. Auch die neue Familienministerin Claudia Plakolm hat sich für den Austausch angekündigt.
Ein Thema soll der Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) sein, der primär durch Dienstgeberbeiträge finanziert wird. Trotz laufender Senkungen dieser Beiträge sollen die Leistungen wie Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld oder Schulbücher in vollem Umfang aufrechterhalten werden. „Die Entlastung der Arbeitgeber ist wirtschaftlich sinnvoll – darf aber nicht dazu führen, dass Familienleistungen unter Druck geraten. Der FLAF ist ein zentrales Instrument der Familienpolitik. Wir erwarten von der Bundesregierung daher ein tragfähiges Konzept, wie das bestehende Leistungsniveau gesichert bleibt“, so Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) in einer Aussendung.
Svazek will Leistungen an Integrationspflichten knüpfen
Damit Missbrauch bei den Leistungen aus dem FLAF verhindert werden können, fordert Marlene Svazek strengere Kontrollen und spürbare Sanktionen: „Erstens müssen Leistungen aus dem FLAF an Integrationspflichten geknüpft werden. Zweitens sind unrechtmäßige Bezüge konsequent zu unterbinden – etwa, wenn sich Personen mit gefälschten Papieren als Schutzsuchende ausgeben“, so Svazek weiter.
Anreizsystem für Leihgroßeltern
Leihgroßeltern können nach Ansicht Svazekts für viele Familien eine wertvolle Ergänzung in der Kinderbetreuung sein. Bei der Familienkonferenz soll daher ein Beschluss gefasst werden, eine steuer- und sozialversicherungsfreie Pauschalregelung für deren Aufwandsentschädigungen einzuführen. „Wer sich hier freiwillig engagiert, soll nicht durch unklare rechtliche Rahmenbedingungen abgeschreckt werden. Eine steuer- und sozialversicherungsfreie Pauschale – ähnlich der bestehenden Sportlerregelung – wäre ein sinnvoller und unbürokratischer Anreiz“, erklärt Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek.
Svazek für moderne Karenzregelung
Leihomas und Leihopas seien dabei kein Ersatz für Eltern oder Großeltern. Kinderbetreuung bleibe in erster Linie Aufgabe der Familien. Deshalb brauche es eine moderne Karenzregelung: „Mit einem Modell, das es Müttern aber auch Vätern ermöglicht, sich um ihre Kinder zu kümmern, ohne unter Druck zu geraten“, so Svazek abschließend.
(Quelle: salzburg24)
