Die Ergebnisse der Salzburger Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen waren für die ÖVP teilweise nur schwer zu verdauen. Der wohl schmerzvollste Verlust eines Bürgermeistersessel war wohl jener in der Landeshauptstadt. Mittlerweile stellt die SPÖ in acht von elf Städten den oder die Bürgermeister:in – und zwar neben der Mozartstadt in Hallein (Tennengau), St. Johann, Bischofshofen (beides Pongau), Oberndorf, Neumarkt am Wallersee (beides Flachgau) sowie in Zell am See und Saalfelden (beides Pinzgau).
Alarmglocken schrillen bei ÖVP
Die ÖVP ist mit 87 der 119 Gemeinden ohne Frage noch immer die Bürgermeisterpartei im Land Salzburg. Dennoch schrillen die Alarmglocken, schließlich sind das im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren neun Gemeinden und 92 Mandate weniger. Die SPÖ stellt im Bundesland nun 23 Ortschefs (plus 6) und die FPÖ zwei (plus 1). In sieben Salzburger Gemeinden stellen außerdem Namens- oder Gemeinschaftslisten das Gemeindeoberhaupt.
Salzburgs LH will "nicht zur Tagesordnung übergehen"
Die Wahlschlappe dürfte den Ende Jänner eingeleiteten Weg der Erneuerung der Salzburger Volkspartei jetzt intensivieren. Am Mittwoch kam das ÖVP-Parteipräsidium um LH und Landesparteiobmann Wilfried Haslauer zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Neben einem Zeitplan wurde die Struktur einstimmig beschlossen, wie es am Donnerstag in einer Aussendung mit dem Thema "Zukunft Salzburger Volkspartei" heißt. "Wir werden nach der Gemeindevertretungswahl nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", sagte Haslauer. Vielmehr wolle man mit dem "ergebnisoffenen, basisnahen und ganzheitlichen Erneuerungsprozess daran arbeiten, die Salzburger Volkspartei wieder stärker als positive und gestaltende Kraft abseits der politischen Extreme zu positionieren." Personelle Änderungen seien vorerst nicht geplant.
Salzburger ÖVP will sich neu erfinden
Die Erneuerung der Salzburger ÖVP soll dem Vernehmen nach auf allen Ebenen stattfinden, also technisch, organisatorisch, strukturell, personell und inhaltlich. Vornehmlich geht es dabei um eine Organisationsanalyse. Zudem spielen beim Erneuerungsprozess die Themen Kundenorientierung, Social Media, Marketing und PR eine Rolle. Dafür sollen auch gezielt Menschen gewonnen werden, die mit der Politik bislang nichts am Hut hatten. Der gesamte Prozess soll von einem externen Politikberater begleitet werden. Bei einer ÖVP-Landeskonferenz im Sommer 2025 soll der Erneuerungsprozess mit einer formellen Beschlussfassung abgeschlossen werden.
Wer folgt auf Wilfried Haslauer?
Konkrete Ziele des Erneuerungsprozesses bei der ÖVP seien die Weiterentwicklung und Neuausrichtung des eigenen Wertegerüstes "als Antwort auf Radikalismus, auf Destruktion, auf die Erosion des gesellschaftlichen Zusammenhalts". Dazu kommen eigenen Angaben zufolge die Verbesserung der Dialogfähigkeit und eine zeitgemäße organisatorische Erneuerung. Alles das soll dafür sorgen, dass die ÖVP weiterhin die führende politische Kraft im Land Salzburg bleibt.
Besonders ruhig dürfte der Erneuerungsprozess jedenfalls nicht ablaufen. Über allem schwebt dabei die Frage, wer einmal wann auf Haslauer als Landeshauptmann bzw. Landesparteichef folgen soll. Als heißester Kandidat gilt seitjeher der aktuelle LH-Stv. und Verkehrslandesrat Stefan Schnöll. Zuletzt bekräftigte Haslauer nochmals, die Legislaturperiode als Landeschef wie geplant zu beenden.
(Quelle: salzburg24)
