Bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz gab David Egger-Kranzinger am Montag seinen Rücktritt als SPÖ-Landesparteichef und Klubobmann bekannt. Der 37-Jährige begründete diesen Schritt mit familiärem Nachwuchs und der Dreifachbelastung, die ihm zu viel geworden sei. Er will sich nun auf seine Arbeit als Bürgermeister von Neumarkt am Wallersee (Flachgau) konzentrieren und „einfacher“ Landtagsabgeordneter bleiben. Dieser Schritt kam vom Zeitpunkt her überraschend, zeichnete sich allerdings zuvor bereits ab.
Den weiteren Fahrplan innerhalb der Salzburger SPÖ gab am Montag Landesgeschäftsführer Gerald Forcher bekannt. Die Funktion als Landesparteivorsitzender endet für Egger-Kranzinger am 31. Dezember. Seine Nachfolge sollte also bis zum Beginn des neuen Jahres feststehen. Rascher muss es hingegen im Landtagsklub gehen, hier könnten die Weichen schon am 4. November gestellt werden. Die SPÖ soll in der Zeit der Übergangsphase neu und breiter aufgestellt werden. Solange übernehmen die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Thöny und Bettina Brandauer sowie der stellvertretende Landesparteivorsitzende und AK-Präsident Peter Eder.
Fenster für AK-Präsident Peter Eder offen?
Nun brauche es eine Person an der Spitze, die den Job auch wirklich will, gibt der Salzburger Politikwissenschafter Armin Mühlböck im Gespräch mit SALZBURG24 am Dienstag Einblick. Im Gespräch ist hier vor allem Arbeiterkammer-Präsident Peter Eder, der auch bereits im Jahr 2020 – als David Egger-Kranzinger die Partei übernahm – als Nachfolger von Walter Steidl gehandelt wurde. „Auch nach der Landtagswahl 2023 sah es für mich kurz so aus, als würde er die Partei übernehmen. Möglicherweise ist nun das Fenster für Peter Eder offen."
Peter Eder: „Kann noch nicht sagen, dass ich Parteivorsitz übernehme“
Festlegen wollte sich Eder im Gespräch mit S24 am Dienstag noch nicht: „Es geht darum, keinen Schaden bei der Arbeiterkammer zu hinterlassen. Ich bin der letzte, der möchte, dass die AK nur mehr als SPÖ-Vorfeldorganisation wahrgenommen wird“, so Peter Eder, der sich selbst als Interessenpolitiker bezeichnet. Er wolle die AK nicht „verparteipolitisieren“, schon gar nicht zum jetzigen Zeitpunkt. „Deshalb kann ich derzeit noch nicht sagen, dass ich den Parteivorsitz übernehme.“
Für Eder ist es durchaus denkbar, die Partei eine Zeit lang mit dem genannten Dreiergespann zu führen. Der Rücktritt von Egger-Kranzinger sei absehbar gewesen, aber dennoch überraschend gekommen. Die Stellvertreter:innen würden nun erst einmal Gespräche führen um zu sehen, wie genau es weitergeht und wer die Sozialdemokratie in die Landtagswahl 2028 führt.
Cornelia Ecker im Gespräch um Parteiführung
Ebenfalls im Gespräch um die Rolle als Landesparteichefin ist Cornelia Ecker. Sie war schon bei der Nachfolge von Walter Steidl im Jahr 2020 eine ernsthafte Kandidatin, das Rennen um den Parteivorsitz ist dann knapp für Egger-Kranzinger ausgegangen. „Allerdings ist Cornelia Ecker nun Bürgermeisterin in Bürmoos, das war sie zuvor nicht. Spitzenpositionen in der Kommunalpolitik und in der Landespolitik – ich bin mir unsicher, ob sich das gut vereinbaren lässt“, lautet die Einschätzung von Politikwissenschafter Mühlböck.
Salzburger SPÖ muss Weg aus der Krise finden
Ziel müsse es nun sein, die SPÖ nach dem historisch schlechtesten Ergebnis bei der Landtagwahl 2023 wieder nach vorne zu bringen, wie Mühlböck weiter erklärt. Rund 18 Prozent und sieben Mandate bei der Wahl im Vorjahr bedeuten einen Tiefststand für die Roten in Salzburg, sie sind dabei auch deutlich hinter die FPÖ auf Platz 3 zurückgefallen. Die diesjährige Gemeinderatswahl bezeichnet der Experte hingegen als „Lichtblick“ – die SPÖ konnte in den größten Gemeinden die stimmenstärkste Kraft werden. „Darauf kann man aufbauen.“
In knapp vier Jahren findet in Salzburg die nächste Landtagswahl statt. Damit bleibt den Roten ausreichend Zeit, einen Kandidaten oder eine Kandidatin für diese Wahl zu finden. Erschwerend kommt dabei hinzu, dass die Sozialdemokratie durch die KPÖ Plus starke Konkurrenz bekommen hat. „Die SPÖ muss sich nun neu aufstellen, je früher desto besser. Man sollte sich bei der Weichenstellung nicht zu viel Zeit lassen“, so Mühlböck. Vorstellen will die SPÖ ihren Fahrplan für die nächsten Monate bei einem Pressegespräch am Mittwoch.
(Quelle: salzburg24)
