Am Samstag sollen die Staats- und Regierungschefs der AU-Mitgliedstaaten auf einem Sondertreffen entscheiden, ob sie dem IStGH ihre Unterstützung entziehen. Hintergrund der Debatte ist die Tatsache, dass der in Den Haag ansässige Gerichtshof bisher ausschließlich Afrikaner angeklagt hat. Derzeit führt das Gericht acht Verfahren gegen Afrikaner, vier der Fälle wurden allerdings von den jeweiligen Heimatländern an Den Haag überwiesen. Anstatt "Gerechtigkeit und Versöhnung" zu fördern, habe sich der IStGH " zu einem politischen Instrument gegen Afrika und die Afrikaner entwickelt", kritisierte Tedros.
Im kenianischen Parlament gab es im vergangenen Monat bereits eine Initiative, sich aus dem sogenannten Römischen Statut, der Rechtsgrundlage für die Arbeit des IStGH, zurück zu ziehen. Das wäre ein Novum. Der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta und sein Vize William Ruto sind in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt.
Der südafrikanische Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu attackierte die Kritiker des IStGH am Freitag scharf. "Die politischen Führer, die das Gericht umgehen wollen, streben eigentlich nach einer Lizenz zum Töten, Verstümmeln und Unterdrücken ihres eigenen Volkes ohne Konsequenzen", schrieb Tutu in einem Gastbeitrag für mehrere Zeitungen.
Bereits am Donnerstag hatte der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan erklärt, in der Debatte gehe es mehr um den Schutz der politischen Führungsriege als der Opfer. Ein Rückzug vom IStGH wäre eine Blamage für Afrika, warnte er.
(Quelle: salzburg24)
