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AU-Gipfel berät über Krisenländer und den IStGH

Afrikanische Union traf sich in Addis Abeba
Veröffentlicht: 26. Mai 2013 16:23 Uhr
Kurz nach den Feiern zum 50-jährigen Bestehen der Afrikanischen Union (AU) konzentriert sich die Staatengemeinschaft wieder auf ihre politische Agenda: Am Sonntag kamen die Staats- und Regierungschefs zu ihrem 21. Gipfeltreffen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba zusammen, um über aktuelle Krisen und die Zukunft des Kontinents zu beraten.

In der Früh trafen sich zunächst Vertreter aus der Region der Großen Afrikanischen Seen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, um über die Umsetzung eines Rahmenabkommens zur Beendigung des Konflikts im Osten des Kongo zu reden. In der Vereinbarung hatten unter anderem Ruanda, Uganda, Tansania, Südafrika sowie die Demokratische Republik Kongo selbst erklärt, sich künftig nicht mehr in die Konflikte der Nachbarländer einzumischen und keine Rebellengruppen zu unterstützen.

Der zweitägige Gipfel findet hinter verschlossenen Türen statt. Weitere Themen sind Beobachtern zufolge die Zeit nach dem Fristende der Millenniums-Entwicklungsziele im Jahr 2015 sowie die sogenannte "Agenda 2063", die die nächsten 50 Jahre AU umreißen wird. Die Vorschläge sollen beim nächsten AU-Gipfel im Januar 2014 verabschiedet werden.

Auch ein Vorstoß Kenias gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag steht zur Diskussion. Das ostafrikanische Land fordert, die geplanten Prozesse gegen Präsident Uhuru Kenyatta und seinen Vize William Ruto zurück an die Justiz in Nairobi zu verweisen. Beiden wird vorgeworfen, für die schwere Gewalt nach den Wahlen 2007 mit 1.200 Toten mitverantwortlich gewesen zu sein.

Wegen ihres Rohstoffreichtums und ihres wirtschaftlichen Potenzials werden die afrikanischen Länder zunehmend international umworben. Die Bedeutung der Region spiegelte sich in der Gästeliste der AU-Jubiläumsfeier wider, auf der neben Ban auch der französische Staatschef Hollande, US-Außenminister Kerry, die brasilianische Präsidentin Rousseff und der chinesische Vize-Regierungschef Wang Yang standen.

(Quelle: salzburg24)

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