Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur CTK waren in Tschechien am Freitag lediglich zehn Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen. Damit dürfte die niedrige Wahlbeteiligung von 28 Prozent im Jahr 2009 noch unterschritten werden.
Schätzungen zufolge ging die EU-Wahl am Samstag in der Slowakei mit sehr niedriger Beteiligung zu Ende. Die 4,4 Millionen Stimmbürger konnten bis 22 Uhr ihre 13 Abgeordneten wählen. Prognosen gibt es keine.
Nicht repräsentative Schätzungen regionaler Wahlkommissionen lassen eine ähnlich niedrige Wahlbeteiligung wie vor fünf Jahren erwarten. Damals war die slowakische Wahlbeteiligung mit 19,6 Prozent die niedrigste aller EU-Länder. Im Jahr 2004 kam die Slowakei mit 17 Prozent sogar auf die schlechteste jemals in einem EU-Land gemessene Beteiligung bei einer Europawahl.
Bei der EU-Wahl in Lettland zeichnet sich einer ersten vorläufigen Prognose zufolge ein klarer Sieg des proeuropäischen Einheitsblocks von Regierungschefin Laimdota Straujuma ab. Das vor der Wahl favorisierte oppositionelle Harmoniezentrum käme demnach auf Platz zwei, vor den beiden anderen Mitte-Rechts-Regierungsparteien. Dies berichtete das lettische Fernsehen unter Berufung auf eine Umfrage.
Knapp 12.000 Wähler wurden durch das Forschungsinstitut "Latvijas Fakti" nach dem Urnengang befragt. Die Abstimmung in dem baltischen EU- und NATO-Land galt auch als Stimmungstest vor der Parlamentswahl im Oktober. Das Ergebnis wird erst am Sonntagabend nach 23.00 Uhr vorliegen, wenn auch die letzten Wahllokale in Italien geschlossen haben.
Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission in Riga bei 29,5 Prozent und damit deutlich niedriger als bei der vorangegangenen Wahl vor fünf Jahren. Damals hatten 53,7 Prozent der rund 1,5 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
Bis Sonntag haben insgesamt rund 400 Millionen Europäer in allen 28 EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, die 751 Abgeordneten des Europaparlaments zu wählen. Briten und Niederländer durften am Donnerstag als erste abstimmen. Am Freitag folgten Tschechien und Irland.
Während in den Niederlanden die EU- und islamfeindliche Freiheitspartei PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders überraschend deutliche Verluste hinnehmen musste, konnte in Großbritannien die europafeindliche United Kingdom Independence Party (UKIP) starke Stimmgewinne verzeichnen. Mit der Kampfansage, sein Land aus der EU zu führen, triumphierte der Populist Nigel Farage bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen.
Nach Auszählung der Stimmen in 159 von 161 Gemeinden steigerte die UKIP die Zahl ihrer Mandate in den Gemeinderäten von zwei auf 161. Sie fuhr damit ihr bestes Ergebnis aller Zeiten ein, das auch auf einen Triumph bei der Europawahl hindeuten könnte. Verlierer der Wahl sind die in London regierenden Parteien. Die konservativen Tories von Premierminister David Cameron verloren mehr als 230 Sitze, die mitregierenden Liberaldemokraten sogar mehr als 300.
Cameron räumte ein, dass viele Bürger von den traditionellen Parteien enttäuscht seien. Finanzminister George Osborne sagte in der BBC, die Regierung nehme die Zugewinne der UKIP "sehr ernst" und respektiere sie. Die Partei habe aber "keine Antworten" auf die Zukunftsfragen des Landes.
Auch in Irland fanden am Freitag Europa- und Kommunalwahlen statt. Laut Prognosen, die der Rundfunksender RTE veröffentlichte, erhielten die beiden großen Parteien Fine Gael und Fianna Fail bei der Europawahl jeweils 22 Prozent der Stimmen. Kleinere Parteien kamen zusammen auf 27 Prozent. Zugelegt hat vor allem die Partei Sinn Fein, die die aus Brüssel verordnete Sparpolitik der regierenden Fine Gael im Wahlkampf heftig attackiert hatte.
In Tschechien sagte eine erste, nicht repräsentative Wählerbefragung durch die Zeitung "MF Dnes" einen Sieg der proeuropäischen Kräfte voraus. Überraschend gut schnitt dabei die liberal-konservative Oppositionspartei TOP09 von Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg mit 18 Prozent ab. Die Protestbewegung ANO von Milliardär und Finanzminister Andrej Babis käme demnach auf 15,5 Prozent, deutlich weniger als erwartet. Die Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Bohuslav Sobotka konnten sich in der Umfrage mit 17 Prozent behaupten. Die Befragung entspricht nicht den üblichen Standards für Wahlprognosen.
Der ungarische Ministerpräsident und Chef der rechtskonservativen Partei Fidesz, Viktor Orban, kündigte unterdessen an, nicht den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident unterstützen zu wollen. "Wir glauben nicht, dass er die Kommission führen soll", sagte Orban über Juncker in einem TV-Interview. Dass die Fidesz-Abgeordneten, die im Europaparlament alle der EVP angehören, Juncker wählen, komme "nicht infrage".
In Österreich und den übrigen 20 EU-Staaten wird am Sonntag abgestimmt. Ergebnisse auf der Grundlage von Auszählungen dürfen EU-weit erst am Sonntagabend nach Schließung der Wahllokale in Italien um 23.00 Uhr veröffentlicht werden.
(Quelle: salzburg24)
