Alt-Präsident Heinz Fischer kritisiert, dass die Vorboten der Neuwahl bereits zu bemerken sind: "Man spürt, wie viel taktiert wird." Für eine Abschaffung von Neuwahlen ist er nicht. Dass nur alle fünf Jahre gewählt wird, ist Fischer aber zu lang.
Das derzeitige Taktieren sei schlecht für die Performance, meinte er in der "ZiB2" am Mittwoch. Österreich nahe am Staatsnotstand sah Fischer im Gegensatz zum abgetretenen Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nicht. Es sei aber unerfreulich genug, was man so täglich in den Zeitungen lese.
Skeptisch äußerte sich der Alt-Präsident auch zu Überlegungen von Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker, vorgezogene Neuwahlen grundsätzlich zu untersagen.
Fischer: Alle fünf Jahre wählen ist zu lang
Das hätte Vorteile, die Nachteile seien aber größer. Offenbar zu lang ist Fischer die Gesetzgebungsperiode mit fünf Jahren: "Ein Nationalrat würde das nicht ein zweites Mal so beschließen." Die Annahme, dass damit mehr Arbeitsmöglichkeit entstehe, sei nur in der Theorie richtig gewesen.
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