Nach Angaben westlicher Diplomaten soll unter den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates ein "vorsichtiger Optimismus" herrschen. Die Einigung sei bei einem Treffen der UN-Botschafter der Veto-Mächte Russland, China, Frankreich, Großbritannien und der USA erzielt worden. Zuvor hatte UN-Generalsekretär Ban das Thema Syrien mit den Außenministern der fünf Veto-Mächte besprochen. Der Inhalt des Texts sei eng an den zwischen Russland und den USA in Genf vereinbarten Abrüstungsplan für Syrien angelehnt, hieß es.
Dem widersprach die russische Seite. "Die angeblichen Berichte, wonach die fünf Veto-Mächte des Sicherheitsrates sich auf den Kern einer Syrien-Resolution geeinigt haben, stimmen nicht", zitierte die Agentur Interfax einen namentlich nicht genannten Diplomaten in New York. "In der russischen Delegation war man äußerst verwundert über diese Informationen", hieß es weiter.
Der Sicherheitsrat ist bei dem Thema Syrien seit Beginn des Konflikts gespalten, weil Syriens enger Verbündeter Russland sowie China keine Resolution mit Strafmaßnahmen gegen das Regime zulassen wollen. Die USA beharren auf Strafmaßnahmen gegen das Regime von Präsident Assad nach Kapitel VII der UN-Charta, sollte Syrien bei der Vernichtung seiner Giftgas-Bestände Widerstand leisten.
Die UN-Chemiewaffeninspekteure nahmen unterdessen ihre Suche nach Giftgas-Spuren in Syrien wieder auf. Das Team unter Leitung von Åke Sellström sei am Mittwoch in einem Hotel der syrischen Hauptstadt Damaskus eingetroffen, sagte ein UN-Mitarbeiter. Die Untersuchungen der Experten haben nicht mehr die gleiche Brisanz wie bei ihrem ersten Einsatz im August. Denn das Assad-Regime hat inzwischen der Vernichtung seiner Chemiewaffen zugestimmt und dadurch einen angedrohten Angriff der USA verhindert.
(Quelle: salzburg24)
