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Genfer Syrien-Verhandlungen unterbrochen

Brahimi musste Gespräche unterbrechen
Veröffentlicht: 27. Jänner 2014 15:06 Uhr
Das Syrien-Treffen unter der Leitung des Vermittlers Lakhdar Brahimi ist am Montagmittag nach rund einer Stunde unterbrochen worden. Ein Mitglied der Delegation der Opposition bezeichnete die Gespräche als "Dialog von Gehörlosen". Die USA kritisierten indes die Delegation des syrischen Präsidenten Assad und deren Kompromissbereitschaft als unzureichend.

Die Delegation der Regierung habe eine konfrontative Sprache angeschlagen, erklärte Oppositionsvertreter Murhaf Jouejati. Deshalb habe Brahimi beschlossen, die Sitzung zu unterbrechen. Man werde aber später getrennt weiter verhandeln. Am Montag ging es um die schwierige Frage einer Übergangsregierung. Die Opposition macht dabei einen Rücktritt von Präsident Assad zur Voraussetzung. Dieser lehnt dies jedoch kategorisch ab.

Beide Seiten gaben einander die Schuld daran, dass die Gespräche in eine Sackgasse gerieten. "Die Gespräche waren wegen der Haltung des Regimes heute nicht konstruktiv", sagte das oppositionelle Delegationsmitglied Rima Flejhan. Ein Vertreter der syrischen Regierung in Genf sagte seinerseits, die Opposition wolle nur über die Übergangsregierung reden und nicht über die von Damaskus gewünschten Themen.

Die direkten Gespräche zwischen Regierung und Opposition laufen seit Samstag. Am Sonntag hatte es dabei erstmals einen vermeintlich konkreten Fortschritt gegeben. So sagte die Regierung zu, Frauen und Kindern das Verlassen der seit Monaten von der Armee belagerten Stadt Homs im Zentrum des Landes zu erlauben. Die Opposition dementierte allerdings postwendend, einem Abtransport der Frauen und Kinder zugestimmt zu haben und verlangte stattdessen die "schrittweise Aufhebung der Belagerung" durch die Regimetruppen sowie Zugang für Hilfskonvois zu den eingekesselten Gebieten.

Die USA nannten die Zusage Assads unzureichend. Es genüge nicht, die Frauen und Kinder aus Homs in Sicherheit zu bringen, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Montag. Die syrische Regierung müsse Hilfskonvois zulassen und allen Zivilisten ermöglichen, die Großstadt zu verlassen.

Ziel der Genfer Friedenskonferenz ist es, den mehr als zwei Jahre andauernden Bürgerkrieg zu beenden. Außer einer Waffenruhe und einem Gefangenenaustausch soll auch eine Übergangsregierung gebildet werden, der Vertreter der Opposition angehören. Die Gesprächsrunde über die Bildung einer Übergangsregierung begann am Montag.

(Quelle: salzburg24)

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