Das Projekt ermögliche es, Regionen von "europäischer Größe" zu schaffen, schrieb Hollande in einem am Dienstag von mehreren Zeitungen veröffentlichten Beitrag. Unverändert in ihrem Zuschnitt sollen demnach lediglich die Regionen Bretagne, Pays-de-la-Loire, Aquitaine, Nord-Pas-de-Calais, Korsika, Ile-de-France und Provence-Alpes-Côte d'Azur bleiben.
"Unsere territoriale Organisation ist veraltet", fügte der Staatschef hinzu. "Es ist an der Zeit, zu vereinfachen und klarer zu machen." Es gehe darum, die "territoriale Architektur Frankreichs für mehrere Jahrzehnte zu verändern".
Als Hintergrund der geplanten Reform gelten vor allem die Schuldenprobleme Frankreichs. Es werde weniger Mandatsträger und Generalräte geben, erklärte Premierminister Manuel Valls am Dienstag. Zugleich würden die neuen Regionen stärker und wettbewerbsfähiger werden. In einem Zeitraum von fünf bis zehn Jahren könnten "rund zehn Milliarden Euro" eingespart werden, sagte der für die Gebietsreform zuständige Staatssekretär André Vallini.
Einen konkreten Termin für die Umsetzung der Gebietsreform nannte die Regierung zunächst nicht. Hollande kündigte jedoch an, die im nächsten März anstehenden Regionalwahlen auf den Herbst 2015 zu verschieben, um bereits Vertreter für die neuen Strukturen bestimmen zu können. Für die Überseegebiete gibt es bisher keine Zusammenlegungspläne. Dort gibt es fünf weitere Regionen.
Die Parlamentarier auf nationaler Ebene forderte Hollande auf, dem Projekt keine Steine in den Weg zu legen - dazu sei es für die Zukunft des Landes zu wichtig. "Künftig werden diese großen Regionen mehr Verantwortung haben", kündigte Hollande an. Als Beispiele nannte er Bereiche wie die Wirtschaftsförderung und Verkehrsfragen.
In einem nächsten Schritt sollen die Parlamente der Regionen bis 2020 per Verfassungsänderung abgeschafft werden. Ob sich dieser Plan verwirklichen lässt, ist allerdings unklar: Für eine Verfassungsänderung bräuchte Hollande im Parlament eine Drei-Fünftel-Mehrheit und damit Stimmen der Opposition.
Eine Gebietsreform war bereits unter Hollandes konservativem Vorgänger Nicolas Sarkozy geplant worden. Dieser hatte das komplizierte Projekt allerdings bis zum Ende seiner Amtszeit nicht umgesetzt. Viele französische Beobachter sehen nun in der Reform eine Strategie Hollandes, um von innen- und wirtschaftspolitischen Turbulenzen abzulenken. Der Sozialist ist nicht nur der unpopulärste Präsident der Fünften Republik, nach dem Debakel seiner Partei bei den EU-Wahlen, wird er auch als jenes Staatsoberhaupt in die Geschichte eingehen, unter dem die rechtsextreme Front Nationale erstmals bei nationalen Wahlen den ersten Platz errang.
(Quelle: salzburg24)
