S24 Archiv

Korruptionsthema schadet SPÖ und ÖVP

Veröffentlicht: 30. August 2013 13:11 Uhr
Dass SPÖ und ÖVP von der aktuellen Berichterstattung über mögliche Parteienfinanzierung nicht profitieren, scheint auf der Hand zu liegen. Experten sind sich aber noch nicht sicher, welche Folgen dies rund ein Monat vor der Wahl haben kann. Mit Schaden für die Regierungsparteien sei jedenfalls zu rechnen, meint Politikberater Thomas Hofer im APA-Gespräch. Profiteure seien die Grünen.

Hofer sieht zwar "nicht unbedingt die Grundfesten der Republik erschüttert", denn die Ermittlungen seien grundsätzlich schon bekannt gewesen. Doch angesichts neuer Fakten "wird nun ein Thema wiederbelebt und aktualisiert, das latent die letzten drei Jahre dominiert hat und für beide Koalitionsparteien, vor allem aber für die ÖVP, natürlich ein massives Problem war". Dies richte "Schaden an". Und "rein vom Agendasetting kann den Grünen nichts Besseres passieren".

Deswegen müssten SPÖ und Volkspartei nun auch rasch danach trachten, eigene Themen zu lancieren. Zumal Hofer auch die "Gefahr einer gewissen Demobilisierung" in der Wählerschaft sieht: Enthüllungen darüber, wie sich Parteien mit Geld versorgt haben sollen, schüre die Politikverdrossenheit.

Ähnlich sieht das Meinungsforscher Peter Hajek, der einen "Knieschuss für das politische System" ortet: "Das ist Wasser auf die Mühlen der Politikverdrossenheit und Politikerverdrossenheit." Auch er rechnet damit, dass die Causa einen "Impact" hat, wagt aber noch nicht, die Folgen abzuschätzen. "Aber eines ist klar: Die 50-Prozent-Marke (für SPÖ und ÖVP gemeinsam, Anm.) ist zumindest gefährdet."

Unterdessen betonte SPÖ-Chef Faymann im ORF-Radio, dass seine Partei vom Skandal um angebliche illegale Parteifinanzierung via Telekom nicht betroffen sei. Die Bundespartei stehe gar nicht unter Verdacht Geld bekommen zu haben. Zudem habe der Bundesgeschäftsführer schon klar gestellt, dass kein Cent an die SPÖ geflossen sei. Daher müsse man auch gar nicht darüber nachdenken, ob Gelder zurückzuzahlen wären.

(Quelle: salzburg24)

Lädt
Du hast die maximale Anzahl an Autor:innen/Themen erreicht. Um dem Thema zu folgen, entferne bitte andere Autor:innen/Themen. Themen bearbeiten

Um "meine Themen" nutzen zu können, musst Du bitte der Datenspeicherung hierfür zustimmen

22.10.2018
S24 Archiv

Laudamotion schließt Station in Salzburg

Von Nicole Schuchter
15.10.2018
S24 Archiv

Auto brennt in Anif völlig aus

Von Jacqueline Winkler
Kommentare (0)
Diskussion anzeigen K Diskussion ausblenden Esc
merken
Nicht mehr merken