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Kurz zu Antrittsbesuch in der Slowakei

Veröffentlicht: 16. Jänner 2014 17:43 Uhr
Die Slowakei werde dem Kosovo keine Hindernisse bei seiner Annäherung an die Europäische Union in den Weg legen, das hat der slowakische Außenminister Lajcak am Donnerstag nach einem Gespräch mit Außenminister Kurz in Bratislava versprochen. "Die Slowakei unterstützt die Beitrittsperspektive aller Länder des Westbalkans," so Lajcak.

Bratislava beobachte den Dialog zwischen Belgrad und Pristina und sehe die Fortschritte die hier gemacht würden. "Diese Bedürfnisse wird die Slowakei auch berücksichtigen", so Lajcak. "Der Kosovo muss eine Beitrittsperspektive haben," betonte Kurz daraufhin.

Die Slowakei ist eines von fünf der 28 EU-Ländern, dass die Unabhängigkeit des Kosovo bisher nicht anerkannt hat. Kurz warb bei seinem Antrittsbesuch im Nachbarland wie bereits am Tag zuvor in Berlin für die EU-Annäherung des Westbalkans.

Der Neo-Außenminister berichtete, er habe mit seinem slowakischen Amtskollegen vereinbart, "den einen oder anderen Besuch am Balkan gemeinsam zu machen." Wenn die beiden Länder gemeinsam aufträten, würden sie auch in Brüssel mehr Gehör finden, so Kurz, dessen Besuch für reges Medieninteresse in der Slowakei sorgte.

Lajcak und Kurz betonten den Wunsch, in naher Zukunft eine gemeinsame Regierungssitzung der Slowakei und Österreichs zu veranstalten. Die beiden Außenminister hätten bereits über das Programm der gemeinsamen Regierungssitzung gesprochen, berichtete Kurz. Es gehe nun darum, rasch einen Termin dafür zu finden.

Zur innerösterreichischen Debatte um die Aufstockung des Kontingents der österreichischen Auslandssoldaten erklärte Kurz gegenüber der APA, das man in dieser Frage gemeinsam vorgehen wolle. Es gebe Gespräche auf Regierungsebene, wobei man aber "schon von einer Umsetzung des Regierungsprogramm ausgehe".

Im Regierungsprogramm wurde ein Kontingent von 1.100 Mann im Ausland vereinbart. Bundeskanzler Faymann hatte am Mittwoch jedoch erklärt, Österreich habe mit den derzeit rund 800 Auslands-Soldaten ein "gutes Niveau". Es gebe gar keinen Grund, besonders rasch einen zusätzlichen Einsatz anzukündigen. Am Freitag ist ein Treffen zwischen Kurz und Verteidigungsminister Klug zum Thema geplant, wo es aber noch keine endgültige Entscheidung über konkrete Beteiligung an Missionen geben wird.

(Quelle: salzburg24)

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