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Merkel und Hollande für Vollzeit-Eurogruppenchef

Veröffentlicht: 31. Mai 2013 14:43 Uhr
Deutschland und Frankreich machen sich für einen hauptamtlichen Präsidenten der Eurogruppe stark. Das erklärten Staatspräsident Hollande und Kanzlerin Merkel am Donnerstag nach einem Treffen in Paris. Verstärkte wirtschaftspolitische Zusammenarbeit soll helfen notwendige Maßnahmen für mehr Wachstum und Beschäftigung umzusetzen. Die hohe Jugendarbeitslosigkeit in den Krisenländern müsse sinken.

Im Kampf gegen die Rezession in der Eurozone streben die beiden Länder eine engere Zusammenarbeit nicht nur miteinander sondern auch innerhalb der Eurogruppe an. "Wir sind uns einig darüber, dass es mehr europäische Gipfel mit einem Vollzeitpräsidenten für die Eurogruppe geben sollte", sagte Hollande. Der derzeitige Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem ist außerdem noch Finanzminister in den Niederlanden.

Dijsselbloem selbst reagierte am Freitag skeptisch. Der staatliche TV-Sender NOS berichtete, er unterstütze die Idee nicht und lehne es auch ab, selbst das Amt hauptamtlich auszuüben. Eine Sprecherin des Ministers sagte, die Frage eines hauptamtlichen Eurogruppen-Chefs stelle sich derzeit nicht. Die niederländische Regierung sei "kein Befürworter der Schaffung einer weiteren Institution".

Die EU-Kommission reagierte ebenfalls zurückhaltend auf den deutsch-französischen Vorschlag. Die Debatte über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion gebe es schon länger, sagte die Sprecherin von EU-Kommissionschef Barroso. "Die Diskussion wird wahrscheinlich weitergehen."

Die Sprecherin wies auf Reformvorschläge aus dem eigenen Haus hin, die Barroso Ende vergangenen Jahres vorgelegt hatte. Der Portugiese schlug damals ein eigenes Budget für die Eurozone, sogenannte Eurobonds und ein neues "EU-Finanzministerium" vor. Die Kommission pocht in der Debatte außerdem darauf, den Zusammenhalt der 27 EU-Länder zu wahren.

(Quelle: salzburg24)

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