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Salzburger Stadträtin Claudia Schmidt will zur EU-Wahl antreten

Schmidt wird die Kommunalpolitik verlassen.
Veröffentlicht: 20. Februar 2014 14:46 Uhr
Die ÖVP-"Westachse" hat für die bevorstehende EU-Wahl eine gemeinsame Kandidatin nominiert. Es ist dies die Salzburger Stadträtin Claudia Schmidt, wie am Donnerstagnachmittag bei einem Pressegespräch bekannt gegeben wurde. Die 50-Jährige wird daher die Salzburger Kommunalpolitik verlassen.

Schmidt soll auf der Liste einen sicheren Platz erhalten, dem Vernehmen nach soll es Platz vier sein, wie die APA aus gut informierten Kreisen erfuhr. Die Entscheidung fällt im Bundesparteivorstand, dieser soll am 14. März stattfinden. Die Nominierung wird von den Landeshauptleuten Markus Wallner (Vbg.), Günther Platter (T) und Wilfried Haslauer (Sbg.) unterstützt, Bundesparteiobmann Michael Spindelegger ist eingebunden.

Haslauer nennt noch keinen Listenplatz

Landeshauptmann Wilfried Haslauer sagte beim Pressegespräch, er wolle dem Bundesparteivorstand nicht vorgreifen und könne daher den beabsichtigten Listenplatz für Claudia Schmidt nicht nennen, "wichtig ist, dass sie vorne mit dabei ist, und wir werden das - davon gehe ich aus - auch ausverhandeln." Er hege keinen Zweifel daran, dass das so genehmigt werde.

Neue Herausforderung für Schmidt

Salzburg habe Tirol unterstützt, als es um die Bestellung der Minister gegangen ist, nun habe Salzburg geschlossene Unterstützung aus Tirol und Vorarlberg, lobte er erneut die Zusammenarbeit in der "Westachse". Schmidt sprach von einer großen Herausforderung, auf die sie sich freue. Bis zur Angelobung des neuen Gemeinderates werde sie ihr Amt als Stadträtin weiterhin ausüben, danach aber ihr Mandat - sie belegt für die Gemeinderatswahl am 9. März Listenplatz zwei - ruhend stellen. Selbst für den Fall, dass sie den Einzug ins EU-Parlament verfehlt, werde sie aus der Kommunalpolitik ausscheiden. Schmidt ist im April 1963 geboren und war vor der Politik Verwaltungsleiterin der Lebenshilfe. Seit 1999 ist sie Gemeinderätin, fünf Jahre später wurde sie Klubobfrau und weitere fünf Jahre danach Bau-Stadträtin.

Preuner sieht Kreibich als geeignet

Stadtparteiobmann Vbgm. Harald Preuner bezeichnete den für einen Stadtrats-Sitz (falls die ÖVP diesen nach der Wahl behält, Anm.) vorgesehenen Florian Kreibich als den "zurzeit am besten Geeigneten" auf der Liste. Dort ist er allerdings erst an 13. Stelle gereiht, und die ÖVP verfügt derzeit nur über elf Sitze. Es habe schon Vorgespräche mit vor Kreibich gereihten Kandidaten gegeben, und daher werde dieser auf jeden Fall in den Gemeinderat einziehen, so Preuner.

Stärkung der "Westachse"

Auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) sieht in Schmidts Nominierung eine Stärkung der "Westachse", teilte Platter auf Anfrage der APA am Donnerstag mit. Die Tiroler Volkspartei werde am Montag in der Sitzung des Landesparteivorstandes auch einen "eigenen Tiroler Weg" diskutieren und ihre Kandidaten für die EU-Wahl im Anschluss präsentieren. Sollte die Volkspartei nach der Salzburger Gemeinderatswahl am 9. März weiterhin zwei Sitze im Stadtrats-Kollegium halten, wird der Rechtsanwalt Florian Kreibich auf Schmidt als Stadtrat folgen. (APA)

(Quelle: salzburg24)

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