CDU und CSU wollten die Gespräche mit den Grünen am Dienstag abwarten, um dann zu entscheiden, mit wem sie am Donnerstag zusammenkommen wollten, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. In Teilnehmerkreisen hatte es zuvor geheißen, dass man von einer dritten Runde mit der SPD ausgehe. "Wir haben uns vorgenommen, dass denkbar ist, dass wir am Donnerstag zu einer weiteren Sondierung zusammenkommen", sagte Gröhe nach dem Gespräch.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, die SPD-Spitze könne noch keine Empfehlung für Koalitionsgespräche abgeben. Man wolle die Gespräche der Union mit den Grünen abwarten. "Wir würden uns aber weiteren Gesprächen nicht verweigern." Das Ergebnis sei, "mehr Klarheit zu haben, wo wir stehen", so Nahles weiter. Die SPD-Unterhändler würden darüber "jetzt erst einmal schlafen" und das Treffen dann weiter auswerten. Über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen werde dann im Laufe der Woche entschieden.
In der zweiten Sondierungsrunde hatten CDU, CSU und SPD nach Angaben der drei Generalsekretäre erstmals die wichtigen Streitthemen wie die SPD-Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn, die Europapolitik und eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes besprochen.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt räumte ein, dass es in der achtstündigen Verhandlung anders als bei der ersten Sondierung auch Auseinandersetzungen zwischen beiden Seiten gegeben habe. Bei einigen Themen seien Schnittmengen, bei anderen wie der SPD-Forderung nach Steuererhöhungen dagegen Differenzen erkennbar gewesen, betonte auch Nahles. Man sehe nun klarer, wo man stehe. Bereits vor dem Treffen hatten mehrere Spitzenpolitiker von Union und SPD Offenheit demonstriert, aber vermieden, genaue Kompromisslinien für die großen Streitthemen wie Steuererhöhungen, Europapolitik oder gesellschaftliche Fragen wie das Betreuungsgeld zu skizzieren.
(Quelle: salzburg24)
