Zu den Themen in der ersten Sondierungsrunde über eine Große Koalition zählten die Energiewende, die Arbeitsmarktpolitik, Familie und Bildung sowie die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Aber auch der Hauptstreitpunkt Steuererhöhungen wurde angesprochen. Beide Seiten vereinbarten, keine Details aus den Gesprächen preiszugeben.
Die Generalsekretäre von CDU, CSU und SPD betonten nach dem Treffen die Gemeinsamkeiten, auf denen man in weiteren Gesprächen aufbauen könne. "Es macht Sinn und es ist notwendig, weiter zu sondieren", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Seine SPD-Kollegin Andrea Nahles erklärte: "Wir haben bei den inhaltlichen Punkten gemeinsame und eher konsensuale Punkte festgestellt." Es gebe aber auch Streitpunkte, die weitere Sondierungen notwendig machten.
In der SPD gibt es weiter große Vorbehalte gegen eine Große Koalition. Der Chef der nordrhein-westfälischen Landesgruppe im Bundestag, Axel Schäfer, sprach sich gegen ein solches Bündnis aus: "Ich bin generell gegen eine Große Koalition. Ich bin aber dafür, dass man nach Verhandlungen die Mitglieder darüber entscheiden lässt, was wir als Ergebnis erzielt haben."
Die SPD will bei erfolgreichen Sondierungen einen kleinen Parteitag über die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen entscheiden lassen. Dieser könnte bis zum 20. Oktober stattfinden Bei Abschluss eines Koalitionsvertrags sollen das letzte Wort die SPD-Mitglieder haben.
(Quelle: salzburg24)
