"Dieses Team von Mitarbeitern ist Amerika zutiefst verbunden", erklärte Obama neben Donilon, Rice und Power im Garten des Weißen Hauses. "Sie haben Amerika sicherer gemacht." Obama lobte Rice als Patriotin, für die ihr Land an erster Stelle stehe. "Sie ist mutig und stark", erklärte er und scherzte: Rice sei auch eine gute Basketballerin. Die Chefdiplomatin ist eine seiner langjährigsten politischen Wegbegleiterinnen und arbeitete bereits während seines ersten Wahlkampfs für Obama.
Die Demokratin hatte zu Jahresbeginn auf den Posten des Außenministers verzichten müssen. Sie galt zwar als eindeutige Favoritin Obamas, doch nach massiver Kritik von Republikanern gab sie ihre Ambitionen auf den Posten auf. Die Opposition warf ihr vor, nach dem blutigen Terrorangriff auf das US-Konsulat im libyschen Benghazi (Bengasi) die Öffentlichkeit zunächst falsch informiert und den Terrorakt heruntergespielt zu haben. Damals waren vier US-Bürger, darunter der Botschafter in Libyen, ums Leben gekommen. Den Job des Außenministers bekam John Kerry.
Im konservativen Lager ist Benghazi noch immer ein großer Aufreger. Erst im Mai sah sich das Weiße Haus gezwungen, interne E-Mails aus den Tagen nach dem Anschlag öffentlich zu machen. Aus den Mails geht hervor, dass der Geheimdienst CIA und nicht wie von den Republikanern kritisiert Obamas Regierungszirkel die frühe Formulierung der "spontanen Proteste" geprägt hatte.
Den Posten des Sicherheitsberaters kann Obama ohne Zustimmung des Senats besetzen. Für Powers Ernennung zur neuen UN-Botschafterin benötigt der Präsident hingegen die Zustimmung der Kongresskammer. Rice soll ihren Vorgänger Donilon Anfang Juli ablösen, wenn Obama von seinen Reisen nach Europa und Asien zurückgekehrt ist.
Rice unterstützte auch den Militäreinsatz in Libyen zum Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi. Nach Spekulationen in Washington könnte Rice bei Obama für ein deutlich aktiveres Handeln der USA in der Syrienkrise werben.
Der republikanische Kongressabgeordnete Jason Chaffetz kritisierte, dass Rice wegen mangelnden Urteilsvermögens auch als Nationale Sicherheitsberaterin "disqualifiziert" sei. Doch die Berufung von Rice können die Republikaner nicht verhindern, weil der Senat bei diesem Posten keine Mitsprache hat.
Rice' Nachfolgerin bei der UNO hat mehrere Bücher über Menschenrechte und Völkermord geschrieben. Von 2009 bis 2013 war Samantha Power im Nationalen Sicherheitsrat für multilaterale Themen und Menschenrechte zuständig. Die Nominierung der gebürtigen Irin muss vom Senat noch bestätigt werden.
(Quelle: salzburg24)
