Die USA und Russland hatten Syriens Machthaber Assad am vergangenen Samstag eine Woche Zeit gegeben, seine C-Waffen-Bestände umfassend offenzulegen. Das ist ein erster Schritt auf dem Weg, die Waffen unter internationale Kontrolle zu stellen und zu vernichten. Assad war darauf eingegangen, um einen drohenden Militärschlag der USA nach dem Einsatz von Giftgas vor einem Monat bei Damaskus abzuwenden.
Kurz vor der Eingangsbestätigung aus Den Haag hatte die OPCW ein für Sonntag geplantes Treffen zu Syrien auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Beratungen des OPCW-Exekutivrats über das Rahmenabkommen der USA und Russlands zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen seien verschoben worden, hieß es in einer Erklärung. Ein neues Datum für ein Treffen werde "sobald wie möglich" bekannt gegeben.
Die syrischen Bestände an chemischen Kampfstoffen werden auf rund 1.000 Tonnen geschätzt. Die OPCW überwacht das Verbot chemischer Waffen, das in der Chemiewaffen-Konvention von 1997 festgelegt ist. Diese untersagt die Entwicklung, die Herstellung, den Besitz, die Weitergabe und den Einsatz chemischer Waffen.
Derzeit bemühen sich die westlichen Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat, die Vereinbarung mit einer bindenden Resolution zu untermauern. Sie kam allerdings noch nicht zustande. Streitpunkte sind die Sanktionen für den Fall, dass sich Syrien nicht an die Übereinkunft hält.
(Quelle: salzburg24)
