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UNO-Inspekteure nehmen Arbeit in Syrien wieder auf

Inspekteure sollen weitere Orte untersuchen
Veröffentlicht: 25. September 2013 11:33 Uhr
Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen sind am Mittwoch nach Syrien zurückgekehrt, um den Einsatz der international geächteten Waffen im Bürgerkrieg zu untersuchen. Der russische Vizeaußenminister Rjabkow forderte die Experten auf, in Syrien alle Orte mutmaßlicher Giftgaseinsätze zu inspizieren. Russland wirft den syrischen Rebellen vor, hinter einem Giftgaseinsatz bei Aleppo zu stecken.

In Khan al-Asal sollen damals mindestens 26 Menschen durch chemische Kampfstoffe ums Leben gekommen sein. Am 21. August waren bei einem C-Waffenangriff bei Damaskus nach US-Angaben mehr als 1.400 Menschen ums Leben gekommen. Auch hierfür gibt Russland den Assad-Gegnern die Schuld. "Wir gehen davon aus, dass sie die Punkte klären, für die sie keine Zeit hatten oder die sie aus irgendwelchen Gründen beim letzten Besuch nicht untersuchen konnten", sagte der Spitzendiplomat.

Bei den UNO-Untersuchungen geht es noch nicht um eine Vernichtung des C-Waffen-Arsenals von Präsident Assad, welches das Regime bei der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) angezeigt hatte. Die OPCW übernimmt erst, wenn ihr Exekutivausschuss darüber entschieden hat. Das könne noch in dieser Woche geschehen, hieß es in Den Haag.

US-Präsident Obama setzt in dem Konflikt vorerst weiter auf Diplomatie. Am Dienstag forderte er vor der UNO-Vollversammlung in New York die Veto-Macht Russland und die anderen Mitglieder des Sicherheitsrates auf, eine starke Syrien-Resolution zu verabschieden, die auch mit Gewalt droht.

Auch Frankreichs Präsident Hollande will eine starke Syrien-Resolution einschließlich der Androhung von Konsequenzen. Der Text müsse außerdem die Forderung enthalten, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden müssten, sagte Hollande ebenfalls vor der UNO-Vollversammlung.

UNO-Generalsekretär Ban bezeichnete eine militärische Lösung im Syrien-Konflikt als Illusion. Einzige Variante sei eine politische Einigung, sagte Ban zu Beginn der UN-Generaldebatte. "Ich appelliere an Regierung und Opposition und alle in diesem Raum, die Einfluss auf die Parteien haben, eine Friedenskonferenz zu ermöglichen", fügte Ban hinzu. Zugleich appellierte er an den UNO-Sicherheitsrat, rasch mit einer Resolution Handlungswillen zu beweisen.

(Quelle: salzburg24)

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