Nach der Bürgermeister-Stichwahl am Sonntag in der Stadt Salzburg wird der künftige Stadtchef Bernhard Auinger von der SPÖ morgen, Dienstag, erste Einzelgespräche mit den Vertretern der anderen Parteien führen. Nach Ostern sollen dann die eigentlichen Verhandlungen für ein neues Arbeitsprogramm beginnen. Auinger möchte einen möglichst verbindlichen Plan vereinbaren, der dann abgearbeitet und von einer breiten Mehrheit getragen wird, sagte er im Interview mit der APA.
Auinger will alle Parteien in Verhandlungen einbinden
Schon im Wahlkampf habe sich gezeigt, dass die Mitglieder der künftigen Stadtregierung gut miteinander können. „Wir brauchen keinen Porzellanladen zusammenzufügen, der im Wahlkampf zerschlagen worden wäre.“ Auinger möchte aber auch die Parteien in die Verhandlungen einbinden, die keinen Sitz in der fünfköpfigen Regierung haben. „Wer mich besser kennt, weiß, dass ich ein Teamplayer und alles andere als patriarchisch veranlagt bin.“
Seiner Meinung nach könne bei vielen Themen eine breite Mehrheit gefunden werden. „Ob dann auch die kleinen alle überall dabei sind? Mich würde es freuen, aber wichtig ist mir, dass die Stadtregierung gemeinsam mitzieht.“ Jedenfalls möchte Auinger im Parteienübereinkommen eine verbindliche Liste mit Projekten sehen, die in den nächsten fünf Jahren begonnen oder abgearbeitet werden sollen, durchaus auch schon mit den Zuständigkeiten und groben Kostenschätzungen, damit sie gleich in die mittelfristige Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre eingetaktet werden können.
Wohnen und Verkehr zentrale Themen in der Stadt Salzburg
Höchste Priorität haben für Auinger die beiden Bereiche, die auch den Wahlkampf dominiert haben: Wohnen und Verkehr. „Es geht um die Fragen: Wo können wir Flächen verfügbar machen, zu welchem Preis und wie passt das in unser Budget? Und vor allem liegt mir am Herzen, dass wir Flächen finden, die wir auch wirklich relativ rasch bebauen können, also wo wir nicht großartig umwidmen müssen.“ Parallel dazu solle so schnell wie möglich das neue Räumliche Entwicklungskonzept beschlossen werden, „ein Zurück zum Start wird es mit mir nicht geben.“
Alternativen zum S-Link geplant
Der zweite Bereich sei der Verkehr, „wo wir sofort auch präventiv Alternativen zum S-Link (die geplante Regional-Stadt-Bahn durch die Stadt, Anm.) entwickeln müssen, denn ich gehe felsenfest davon aus, dass es ein klares Nein bei der Bürgerabstimmung geben wird.“
Frage nach Ressortverteilung noch nicht geklärt
Auf die Frage, welche Ressorts er als Stadtchef übernehmen möchte, sagte Auinger, dass die Bereiche Finanzen und Personal „eigentlich ziemlich gesetzt“ seien, ebenso die Zuständigkeit für die Magistratsdirektion. Am liebsten würde er auch seine bisherigen Ressorts (Kultur, Bildung und Wissen sowie die städtischen Betriebe) behalten, „aber natürlich werden die Anderen auch ein Ressort haben wollen. Aber ich kann schon sagen, dass ich als Bürgermeister einer Kulturstadt für den Bereich Kultur, Sport, und Kinderbetreuung kämpfen werde – aber in Wahrheit entscheide ja eh jetzt ich.“
Angesprochen auf die geringe Wahlbeteiligung, die zwar bei der Stichwahl gestern gegenüber 2019 leicht gestiegen ist, aber dennoch nur knapp unter 47 Prozent betrug, sagte Auinger, dass die direkte Demokratie weiterentwickelt werden müsse, „auch wenn es für die Politik manchmal mühsam ist“. Würden die Menschen häufiger in Entscheidungen eingebunden, könne auch die Wahlbeteiligung wieder erhöht werden. Auinger kann sich verbindliche Bürgerbefragungen etwa bei Projekten ab einer bestimmten Kostenhöhe vorstellen. Jedenfalls sehe er im neuen Gemeinderat eine Mehrheit für den Ausbau der direkten Demokratie, weshalb er das Thema bei den Parteienverhandlungen aufgreifen möchte. Außerdem hätte er „schon ganz gerne, dass die gesamte Stadtregierung mehr bei der Bevölkerung und auch in den Stadtteilen sichtbar ist“.
(Quelle: apa)
