Die Weichen für die künftige Landtagsarbeit in Salzburg gestellt haben die FPÖ und die SPÖ.
Schöppl neuer FPÖ-Klubobmann
Neuer Klubobmann der Freiheitlichen im Salzburger Landtag wird Andreas Schöppl. Er löst damit Marlene Svazek ab, die am 14. Juni als erste Landeshauptmann-Stellvertreterin in der Salzburger Regierung angelobt werden soll. Stellvertreter von Schöppl werden der designierte Lungauer Landtagsabgeordnete Eduard Egger sowie die Pinzgauerin Landtagsabgeordnete Karin Berger. Das teilte die Salzburger FPÖ am Dienstag mit.
In den Bundesrat entsenden die Salzburger Freiheitlichen erneut Marlies Doppler (vormals Steiner-Wieser, Anm.). Als Ersatzmitglied wurde Sebastian Schwaighofer nominiert. Als künftiger Klubdirektor des Freiheitlichen Landtagsklubs wird Andreas Maschek fungieren, der damit Dom Kamper in dieser Funktion ablöst.
Egger als SPÖ-Klubvorsitzender bestätigt
Die Landtagsabgeordneten der Salzburger SPÖ wählten am Montag im Rahmen einer Klubsitzung David Egger mit 92 Prozent zum Klubchef der SPÖ-Landtagsfraktion, was auch vom SPÖ-Landesparteirat bestätigt wurde. "Die Delegierten und Abgeordneten haben sich gemeinsam mit David Egger auf eine harte aber konstruktive Oppositionspolitik eingeschworen", teilte die SPÖ mit.
Der bisherige Klubchef Michael Wanner wurde vom Landesparteirat als Bundesrat nominiert. Wanner war bereits Bundesrat, übernahm im Jahr 2020 die Funktion als SPÖ-Klubvorsitzender im Salzburger Landtag und kehrt nunmehr in seine ehemalige Funktion zurück.
Zwölf Ausschüsse in Salzburger Landtag
Am Dienstag wurden außerdem der Ablauf der konstituierenden Sitzung am 14. Juni und die Rahmenbedingungen für die künftige Legislaturperiode festgelegt. Auf Vorschlag der künftigen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ werden im Landtag zwölf Ausschüsse eingerichtet. Traditionell werden die Oppositionsparteien bei den klassischen Kontrollausschüssen, dem Finanzüberwachungsausschuss, dem Petitionsausschuss sowie dem Unvereinbarkeitsausschuss, den Vorsitz übernehmen.
Die zwölf Ausschüsse im Salzburger Landtag:
- Verfassung- und Verwaltungsausschuss
- Finanzausschuss
- Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebensgrundlagen
- Ausschuss für Infrastruktur, Digitalisierung und Mobilität
- Finanzüberwachungsausschuss
- Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss
- Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
- Sozial-, Gesellschaft- und Gesundheitsausschuss
- Ausschuss für Europa, Integration und Regionale Außenpolitik
- Petitionsausschuss
- Unvereinbarkeitsausschuss sowie Immunitäts- und Disziplinarausschuss
- Ausschuss für Wohnen, Raumordnung und Grundverkehr
(Quelle: salzburg24)
