Kaum eine Woche vergeht ohne Verkehrschaos auf der Tauernautobahn (A10). Wegen häufiger Überlastung und durch die Tunnelbaustellen an Ofenauer- sowie Hiefler-Tunnel sowie an der Tunnelkette Werfen (Brentenberg, Zetzenberg, Helbersberg) werden die umliegenden Gemeinden regelmäßig vom Ausweichverkehr verstopft. In Golling haben sich deshalb erst kürzlich Bürger:innen bei einer Demonstration versammelt und den Autobahnzubringer gesperrt.
Diese Situation sei nun nicht länger tragbar, macht Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) nun in einem Schreiben an Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) deutlich. Dabei seien bereits im vergangenen Herbst in einem Verkehrsgipfel Abfahrtssperren und Lkw-Fahrverbote auf der A10 beschlossen worden.
Gemeinden leiden unter Stau-Chaos auf A10
„In den letzten Wochen hat sich bedauerlicherweise herausgestellt, dass die getroffenen Maßnahmen nicht die notwendige Wirkung zeigen und umgehend weitere Schritte vonseiten des Bundes gesetzt werden müssen, um die Situation zu entschärfen“, so Schnöll in dem Brief an Gewessler, der SALZBURG24 vorliegt. Die enormen Verzögerungen seien für die Anwohner:innen zu einem „nicht zumutbaren“ Zustand geworden. Als konkrete Probleme nennt der Landesrat, dass Einsatzkräfte nicht zu Einsatzorten und Bewohner:innen nicht aus ihren Hauseinfahrten kommen würden.
Schnöll fordert Mautbefreiung für Tauernautobahn
„Ich fordere deshalb die umgehende Nachschärfung des Lkw-Transit-Fahrverbots als auch des generellen Lkw-Fahrverbots an besonders starken Reisetagen“, macht Schnöll deutlich. Um neben dem Bund auch das Land mit Durchsetzungsgewalt zu versehen, müsse der Bund in jedem Fall eine Mautbefreiung für den Autobahnabschnitt zwischen Salzburg-Süd und Eben erlassen – dem Land selbst seien dabei die Hände gebunden. Durch die Gebührenbefreiung wäre es allerdings möglich, dass Autobahnabfahrten als auch das umliegende Verkehrsnetz vom zuständigen Landesressort so angepasst werden, dass der Ausweichverkehr zurück auf die Autobahn geleitet werden kann.
Laut Stellungnahme der Asfinag sei diese Maßnahme aber nicht zielführend. Bereits bei dem Verkehrsgipfel im Herbst sei von Expert:innen erläutert worden, dass eine Mautbefreiung weder verkehrslenkend noch rechtlich umsetzbar sei. „Bekanntlich handelt es sich beim Ausweichverkehr um 'Stauflüchtlinge' nicht um 'Mautflüchtlinge'“, so Sprecher Christoph Pollinger. Umfassende Evaluierungen bestehender Mautbefreiungen wie etwa Walserberg bis Salzburg Nord hätten belegbar gezeigt, dass diese keine Verkehrsberuhigung abseits der Autobahnen bringen.
Bisherige Entlastungsversuche zu „minimalistisch“
In der Vergangenheit habe der Bund eine solche Maßnahme auf der A10 wegen der entgehenden Mauteinnahmen nicht umgesetzt. Diese Einnahmen würden nun aber auf Kosten der Anrainergemeinden gehen, da die prekäre Verkehrssituation sowohl die Anwohner:innen als auch die Wirtschaft treffe, so Schnöll. Angesichts dieser Missstände seien die bisher gesetzten „minimalistischen“ Maßnahmen – Abfahrtssperren und punktuelle Lkw-Fahrverbote – für den Verkehrslandesrat „nicht nachvollziehbar“.
Gewessler zu Ortsaugenschein an A10 eingeladen
Auf Einladung Schnölls könne sich die Verkehrsministerin selbst von der Situation auf und entlang der A10 überzeugen. Ein Lokalaugenschein gemeinsam mit den betroffenen Bürgermeistern sei ihm zufolge dringend notwendig. In jedem Fall müsse von Bund und Land aber gemeinsam eine Lösung erarbeitet werden, „im Sinne der Gemeinden, der örtlichen Wirtschaft und allen weiteren Betroffenen.“
(Quelle: salzburg24)
