Die anstehende Landtagswahl am 23. April in Salzburg wird auch von den Bundesparteien mit Spannung erwartet. Stellt sich doch die Frage, ob diverse Trends vergangener Urnengänge auf Landesebene eine Fortsetzung finden oder sich womöglich umkehren. Während das Kärnten-Ergebnis etwa für die ÖVP eine Konsolidierung bedeutete und damit Parteichef Karl Nehammer Luft verschafft hat, brachte es für die SPÖ abermals Verluste. Was ja bekanntlich im Duell um die rote Führung mündete.
Alles zur Salzburger Landestagswahl
Fliegen Grüne aus Salzburger Landesregierung?
Für die Grünen wiederum stellt sich die Frage, ob sie nach dem Verlust der Regierungsbeteiligung in Tirol und dem nicht erreichten Wiedereinzug in den Kärntner Landtag aus einer weiteren Landesregierung fliegen. Geht es nach den Umfragen, ist die sogenannte "Dirndlkoalition" in Salzburg nämlich keineswegs abgesichert. Kommt es dazu, wäre die Ökopartei nur noch in Vorarlberg - abgesehen von den Propoz-bedingten Landes- bzw. Stadträten in Oberösterreich und Wien - in einer Koalitionsregierung vertreten. Dabei blickt man diesbezüglich auf erfolgreichere Zeiten zurück: 2014/15 waren die Grünen noch in sechs Bundesländern in Koalitionen.
NEOS scheitern in Kärnten an Fünf-Prozent-Hürde
Für die NEOS steht ebenfalls eine der derzeit zwei Regierungsbeteiligungen auf dem Spiel. Verliert man jene in Salzburg, bleibt lediglich die Zusammenarbeit mit der SPÖ in der Bundeshauptstadt. Im Gegensatz zu Kärnten, wo die Pinken im März an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind, dürfte jedoch am Einzug in Salzburg den Umfragen zufolge zumindest nicht zu rütteln sein.
FPÖ-Gewinne in Umfragen
Die im Aufwind befindlichen Freiheitlichen können nach der Einigung auf ein Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP in Niederösterreich gelassen auf den Urnengang in Salzburg blicken. Nicht nur weisen ihnen die Umfragen Gewinne aus, eventuell könnte sogar eine weitere Regierungsbeteiligung auf Landesebene winken. Nach Oberösterreich und Niederösterreich könnte mit Salzburg sogar eine schwarz-blaue Achse von Ost nach West etabliert werden, womit die Chancen auf eine derartige Option im Bund auch nicht gerade schmäler werden dürften. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat eine Variante mit den Freiheitlichen zumindest nicht dezidiert ausgeschlossen.
Massiver Absturz dürfte ÖVP erspart bleiben
Eine weitere Konsolidierung erhofft sich die Volkspartei. Zwar darf die ÖVP den Umfragen gemäß nicht auf einen Zugewinn wie in Kärnten hoffen, aber zumindest dürfte ihr ein massiver Absturz wie in Tirol und Niederösterreich erspart bleiben. Korruptionsermittlungen der WKStA gegen den ehemaligen VP-Kanzler Sebastian Kurz und dessen Umfeld sowie diverse medial bekanntgewordene Chatprotokolle von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid bedeuteten noch bei den Urnengängen in Tirol und Niederösterreich einiges an Gegenwind für die Volkspartei.
Umfragen prognostizieren neues Tief für Salzburger SPÖ
Sorgenvoll blickt auch die SPÖ auf die Landtagswahl in Salzburg. Im Vordergrund steht die Frage, wie sehr der innerparteiliche Führungsstreit mit dem Duell Pamela Rendi-Wagner gegen Hans Peter Doskozil auf den Urnengang durchschlagen wird. Umfragen verheißen diesbezüglich nichts Gutes, dürfte es doch nach dem historischen Tiefstand 2018 für die Roten in Salzburg noch weiter bergab gehen. Ein Aspekt dabei wird sein, inwiefern die Sozialdemokraten durch das Antreten von KPÖ Plus Federn lassen müssen. Schließlich könnte das auch ein Hinweis darauf sein, wie sehr SPÖ-Wähler auf Alternativen schielen - bei der Nationalratswahl könnte nicht zuletzt Marco Pogo mit seiner Bierpartei eine derartige Option darstellen.
(Quelle: apa)
